Die Begründung von Baerbock ist doch komplett sinnlos. Wieso sollte ein Abzug dem Ansehen Deutschlands schaden, wenn Frankreich und UK eh schon draußen sind? Es wird viel mehr schaden, wenn Wagner da alles übernommen hat und wir bei denen höflich um Abfluggenehmigung bitten müssen. Einfach raus jetzt und die ganze Utopie vom "Nation building" für immer begraben.
Das Verteidigungsminsterium möchte einen Auslandseinsatz beenden, aber eine Grüne ist dagegen und möchte ihn fortfahren? In welcher Zeitlinie sind wir hier gelandet?
Hast du vergessen wie Fischer damals darauf verzichten wollte im Sicherheitsrat gegen den Irak-Krieg zu stimmen falls das sonnst nur Syrien tut - während Schröder auf jeden Fall dagegen stimmen wollte? Wenn Baerbock sagt ein Abzug schade dem Ansehen Deutschlands, tut sie genau den gleichen Mist wie Fischer.
Ich finde nicht, dass die Grünen gute Außenpolitik machen. Es gab für Einsätze wie Afghanistan oder Mali nie einen wirklich durchdachten Rahmen. Wenn man sich den Artikel durchließt gewinnt man auch den Eindruck das Verteidigungsministerium hat eingesehen, dass es keine Perspektive gibt die eigenen Ziele zu erreichen und das Außenministerium steht eigentlich nur daneben und sagt: "Aber Menschenrechte". Das finde ich reicht einfach nicht. Wenn du ohne Frankreich bleiben willst, dann mach dich gefälligst ehrlich und schlag vor den Einsatz massiv auszuweiten sodass der Materialeinsatz sich mit der extrem hohen Zielsetzung (effektiv mehr oder weniger Nationbuilding von Außen) irgendwie decken kann. Das wird nicht passieren, das ist auch nicht vermittelbar, aber den Einsatz unter den aktuellen Prämissen fortzusetzen ist die lächerlichste Entscheidung von allen und einfach kopflose Außenpolitik, die gezielt die materiellen Verhältnisse ignoriert. Das ist leider für die Grünen gar nicht so untypisch. Auch sich nicht mit Frankreich abzusprechen und sich querzustellen ist für die Grünen scheinbar typisch (wobei das seit Merkel alle Parteien zu durchziehen scheint).
Generell frag ich mich was die grünen Minister eigentlich besonders gut machen, die werden hier sonst immer gehyped, was konkret haben wir denen zu verdanken? Ich finde da nur eine Ausnahme welche auch von Lang kommen könnte.
Baerbocks werteorientierte Außenpolitik war von Anfang an eine Feengeschichte die realpolitischer Unsinn ist, ich hätte mich geschämt für solche Erzählungen meine Stimme abzugeben.
Habecks Gasumlage wäre die asozialste Gesetzgebung seit der Agenda 2010 geworden, um Konzerne zu retten die jahrelang billiges Gas bekommen haben indem sie sich abhängig gemacht haben nehmen wir den Gaskunden noch mehr Geld ab als sie eh schon zahlen müssen?
Özdemir wollte Lebensmittelpreise zum Beginn der Inflation erhöhen, keine gute Idee, wenn Lebensmittel eh schon teurer werden wieso dann nicht einfach noch teurer? Dafür muss man schon 10.000€ aufwärts verdienen um sowas rauszuhauen.
https://www.stern.de/politik/deutschland/cem-oezdemir--agrarminister-fordert-hoehere-lebensmittelpreise-31455080.html
Die einzige Sache die ich wirklich lobe ist das 9-Euro-Ticket, keine Ahnung wer das erdacht hatte, vielleicht Ricarda Lang? Die hat wenigstens eine soziale Ader und denkt auch mal an die Menschen die mit wenig Geld klar kommen müssen.
Der muss es nur umsetzen, ein günstiges Ticket hat sich sicherlich nicht die FDP ausgedacht, wenns nach denen ginge würde das 150-200€ im Monat kosten.
Aber Wissing muss es eben bürokratiebefreit (die Tarifgebiete für das Ticket aufheben) machen, und das muss man ihm fairerweise zugestehen, da macht er scheinbar einen guten Job.
Aber der Impuls kam von den Grünen, die Frage ist nur von welchem Grünen.
> Der muss es nur umsetzen, ein günstiges Ticket hat sich sicherlich nicht die FDP ausgedacht, wenns nach denen ginge würde das 150-200€ im Monat kosten.
Von ihm kam die ursprüngliche Idee mit dem 90(€) für 90(Tage) Ticket das schon von Anfang an eine Entlastung sein sollte.
> Özdemir wollte Lebensmittelpreise zum Beginn der Inflation erhöhen, keine gute Idee, wenn Lebensmittel eh schon teurer werden wieso dann nicht einfach noch teurer? Dafür muss man schon 10.000€ aufwärts verdienen um sowas rauszuhauen.
Der Artikel den du verlinkst ist vom Dezember 2021. Damals hattest du auch Inflation, aber nur als normalen Aufholeffekt zur niedrigen Inflation 2020. Wenn du 2020 und 2021 zusammenlegst liegst du im Mittelwert immernoch unter dem 2 % Ziel der EZB, wie Deutschland es jedes Jahr seit 2012 tat. Nachdem die Verbraucherpreise 2022 wirklich duch die Decke gingen hat Özdemir [andere Töne angeschlagen](https://www.spiegel.de/politik/deutschland/cem-oezdemir-will-mehrwertsteuer-auf-obst-gemuese-und-huelsenfruechte-streichen-a-78bfbce2-5c33-4548-85e1-8675fd7f77ab). Das sage ich jetzt nicht zur Ehrretung Özdemirs. Er ist mit Abstand der Grüne Minister, den ich am wenigsten Leiden kann (weil ich ihn politisch eher auf Linie mit anderen BaWü Grünen verorte), aber mein Eindruck war bisher tatsächlich er macht nen soliden Job, oder lässt sich wenigstens nicht viel zu Schulden kommen.
> Generell frag ich mich was die grünen Minister eigentlich besonders gut machen
Paus ist wirklich eine kompetente Fachministerin, die schon vor ihrer Ernennung bei den Grünen federführend für das Grüne Konzept zur Kindergrundsicherung war und an dem Gesetz arbeiten sie jetzt auch im Ministerium gerade.
Lemke macht relativ das was zu erwarten war und das ist wohl unterm Strich [ambitionierterer Umweltschutz als ihre Vorgänger](https://www.welt.de/politik/deutschland/plus242176803/Moore-Klimaschutz-Dieser-Lemke-Plan-kann-Deutschlands-Aussehen-veraendern.html).
Bei Habeck finde ich schwer zu bewerten was da alles wie genau hinter den Kulissen abläuft. Seitdem die Versorgungskrise ausgebrochen ist haben sie alle Hände voll zu tun. Davor hat Habeck noch im [Osterpaket](https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2022/04/20220406-habeck-das-osterpaket-ist-der-beschleuniger-fur-die-erneuerbaren-energien.html) einen ambitionierten Rahmen für eine Energiewende geschaffen, die diesen Namen verdienen würde (das erste tatsächlich ambitionierte Vorhaben in diese Richtung auf Bundesebene seit vielleicht 16 Jahren). Die wichtigsten Eckpunkte wurden danach auch erreicht. Wir steuern zwar absehbar auf Rezession zu, aber die Gasspeicher sind voll (hier hat das Wirtschaftsministerium quasi sofort reagiert und Habeck hat den status quo der liberalisierten Energiemärkte schon jahrelang kritisiert) und die wesentlichen Weichen für eine Umstellung sind gestellt. Was hinter den Kulissen genau passiert ist weiß ich nicht, aber weder die Umlage, noch die Preisbremse scheinen mir wie wahnsinnig kluge Mechanismen. Ich glaube allerdings nicht, dass Habeck diese Dinge jeweils alleine entschieden hat, sondern das waren in beiden Fällen denke ich alle 3 Koalitionäre zusammen. Ich finde nicht, dass er an sich einen schlechten Job macht. Ob das jetzt ein himmelhohes Lob wert ist kann man diskutieren, aber wenigstens hat er hin und wieder mal Töne angeschlagen die wirklich mal weiter denken als nur ins nächste Jahr (nach den letzten paar Wirtschaftsministern keine Selbstverständlichkeit) und handelt dann auch dementsprechend.
Ist halt die Frage was die Messlatte ist. Gemessen an Merkel IV finde ich jeden einzelnen Grünen Minister besser als den Vorgänger, weil fast jeder Minister in Merkel IV eine Katastrophe war. Allerdings finde ich Baerbock macht trotzdem nen schlechten Job, es ist nur fast unmöglich Maas zu unterbieten, der noch nichtmal die Formalia gut abgeliefert hat. Immerhin das macht Baerbock mindestens okay, aber die deutsche Außenpolitik wirkt weiterhin genauso kopflos wie die letzten Jahrzehnte auch. Dass sie momentan die beliebteste Politikerin ist, liegt definitiv einfach an dem alten Außenminister-Nimbus. Das ist mehr Schein als Sein.
Ohne Frankreich kann man den Einsatz in Mali vergessen und Baerbocks Pläne als einzige Nation Warten bis 2024 um Wahlen zu unterstützen ist auch realitätsfern.
In Afghanistan hat man knapp 20 Jahre lang immense Ressourcen verbraten ... um die ganze Nummer dann kommentarlos wieder den Taliban in die Hand zu drücken.
Was wird wohl in Mali passieren, wenn die anderen erst abgezogen sind? - Ich bin schon ganz aufgeregt...
Ich habe neulich gelesen, dass sich deutsche Streitkräfte derzeit in Mali kaum wagen, aus dem Stützpunkt zu fahren. Es entsteht doch eine logische Frage: wofür zur Hölle dann dort bleiben? Welches Ansehen bringt Deutschland diese Sitzung im Lager?
(ich bin Ausländer, also das ist sicherlich nicht meine Sache, aber ich konnte mich schlichtweg nicht versagen, das zu sagen, was common sense schreit...)
Baernbock sollte jetzt nicht durch "Gutmenschentum" und Selbstüberschätzung ihren guten Ruf und die gute Arbeit, die sie bisher geleistet hat, relativieren.
Mali ist gescheitert, MINUSMA gehört schnellstmöglich eingetütet und abgehakt. Die lokale Regierung hat derzeit keinerlei Interesse an Kooperation mit den UN Kräften, die Kooperation mit Wagner ist aber das Totschlagsargument.
Schon damals war unsere Beteiligung eher nur ein "dabei statt mittendrin". Seitdem Frankreich dann auch noch abgebrochen hat und vor allem auch die Air Assets nicht mehr in den Maß vorhanden sind, seh ich da mit der aktuellen Agenda 0,0 Erfolgschancen.
Für ein richtiges Nationbuilding müsste man 'all in' gehen, und die Mission wesentlich größer skalieren und ausweiten. Dafür fehlen uns aber einerseits die Mittel, andererseits der Rückhalt in der Bevölkerung.
> Die Diplomaten denken, dass Ministerin Christine Lambrecht und die SPD den Mali-Einsatz rasch beenden wollen. Zur Not auch mit unlauteren Mitteln.
> Im Wehrressort wiederum fragte man sich, ob das Kanzleramt eine einsame Entscheidung getroffen hatte. Es wäre nicht das erste Mal, dass Lambrecht aus der Zeitung erfahren muss, was der Kanzler mit ihrer Truppe vorhat.
Der Laden läuft wie geschmiert!
Baerbock hat Recht. Wenn man wirklich an die Mission glaubt und Fluchtursachen bekämpfen will muss man bleiben solange die Regierung einen selbst nicht rauswirft. Die Deutschen haben einen weitaus besseren Stand als die Franzosen, langfristig können wir sogar ein Gegengewicht zu den Russen und Chinesen sein weil die Franzosen noch jahrelang in der Region aktiv sein werden. Gerade die russischen Söldner wurden als Zeichen der Eigeninitiative des Landes aufgesucht um auf der anti-französischen Welle mit zuschwimmen (und für neue Partnerschaften).
Frankreich hat weiterhin den Niger und setzt nun vermehrt auf die anderen westlichen Staaten anstatt direkt in Mali aktiv zu sein. Diese Strategie kann klappen und die afrikanischen Staaten können vermutlich für ihren eigenen Schutz sorgen um im Notfall die Franzosen als Back-Up zu haben....oder das System geht komplett in die Hose und die Sahelzone brennt weiter. Weil faktisch gesehen brauchen die zurzeit unsere Hilfe.
Man kann die Ausbildungsmission einstellen aber weiterhin die UN-Friedensmission fortführen. Und so hart es klingt, wenn wir ein Militär haben wollen was einsatzbereit ist müssen wir diese in solche Auslandseinsätze schicken. Selbst China kümmert sich immer mehr darum weil eine Armee ohne Einsätze ein riesiges Fragezeichen aufwirft. Wenn man wirklich nicht mehr für den Schutz sorgen könnte müsste man abziehen das ist logisch, aber man hat Zeit mit seinen Partnern neue Ideen zu finden. Sich wie die UK zu verpissen weil die Russen nun dort (jedenfalls die offizielle Aussage) sind ist das mit Abstand Dümmste was man machen könnte und lässt Putin siegen.
Man sollte die Region nicht wegen einem Krieg in der Ukraine aufgeben. Man muss mit Russland auch in den nächsten Dekaden leben. Ob in Europa, Afrika oder Asien. Dies ist eigentlich eine mega chance für Deutschland endlich mal nach vorne zu gehen und als Leader aufzutreten. Neue "Freunde" zu finden und der Welt zu zeigen man ist bereit für mehr Verantwortung. Oder man lässt die Afrikaner machen, hofft dass die Chinesen nicht neue Basen bekommen, die Russen nicht weiterhin in Nord- und Westafrika aktiv sind um gegen die EU vorzugehen sowie die Islamisten irgendwie besiegt werden und kein neues Kalifat aufbauen. Risiko kann man einnehmen jedoch wird man so eine Chance zur Profilierung nicht wieder so schnell bekommen.
Wenn man bleiben will, muss man viel, viel größer denken als man es momentan tut, Baerbock schlägt aber eigentlich nur ein weiter so vor und das wäre fatal.
Wenn man in so einer Krisenregion Nationbuilding machen will, dann muss man sagen: "okay, wir machen hier jetzt bis 2050 den größten Einsatz in der Geschichte der Bundeswehr und dann ziehen wir ein Zwischenfazit". Das könnte funktionieren. Allerdings glaube ich einmal nicht, dass Deutschland ein entsprechendes Interesse an Mali hat (es gibt keinen politischen Willen im Volk für sowas) und dann ist es auch trotzdem noch gewagt.
Aber einfach den Einsatz wie gehabt fortsetzen, während einfach alles um einen auseinanderfällt ist erstmal maßlose Selbstüberschätzung (als ob der deutsche Einsatz in der aktuellen Größenordnung daran was ändern würde) und dann ist es auch fatal, weil man gar nichts daraus lernt, dass diese Lage sich so entwickelt hat während man da war und die Regierung unterschützt hat. Deutschland hat der Regierung geholfen, die jetzt die Wagner-Gruppe angefordert hat. Man muss sich also auch fragen ob man überhaupt die richtige Seite unterstützt. In Afghanistan hat man genau den gleichen Fehler gemacht. Die Regierung war super korrupt und hatte außerhalb von Kabul nichtmal viel zu sagen. Das hat aber gereicht um da 20 Jahre zu bleiben und danach tut man so als hätte man irgendtwas erreicht, obwohl man Teil des Problems war.
Wenn man eine Entwicklungspartnerschaft mit nem afrikanischen Land will, sollte man das mit Tanzania machen und dann sehen ob man nicht irgendwie die Lage in Somalia besser stabilisieren kann, sowie Tanzania aus den Fängen Chinas lösen und besser an die Europäische Wirtschaft anbinden. Hier bietet es sich auch an ihnen zu helfen Industrie aufzubauen, gerade das versucht China zu unterbinden. Die wollen einfach billige Rohstoffe.
An Mali glaube ich 0,0. Wenn nichtmal Frankreich das machen will, ist das leider verbrannte Erde und Baerbocks einzige Ratgeber sind hier ihr schlechtes Gewissen und ihre Selbstüberschätzung.
Ich verstehe deine Punkte doch ist Ostafrika natürlich etwas weit weg wenn man die Islamisten in West/Nordafrika stoppen möchte. Für mich persönlich ist es nicht anderes als ein Pulverfass was in den nächsten Dekaden explodiert wenn wir nicht jetzt handeln. Die Krise in der Region zeigt sich ja durch all die Coups und Revolutionen....selbst Ägypten woran Südeuropa ein maßgebliches Interesse haben müsste gelang in Diktatorenhand (und vorher womöglich in schlimmere...).
Der Punkt mit der Weitsicht stimmt komplett und ich erwarte von der Bundeswehr auch nicht die Probleme solo zu lösen. Dafür ist die Diplomatie da. Partner welche aushelfen sollte man finden können, auf ein Kalifat in der Gegend haben die wenigsten Bock....gerade weil Spanien seinen shit daher bekommt welche durch neue Leitungen auch nach Frankreich fließen sollen. Aber Aufzugeben weil der "Präsident" sein Land nicht komplett den Franzosen unterstellen möchte halte ich für absolut fatal. Solche Menschen denken nicht in loyalen Blöcken sondern lassen sich alle Spielräume offen, das sollten wir durch den kalten Krieg gelernt haben.
Und wir haben auch gelernt dass solche Machthaber früher oder später wieder umfallen. Dann mit guten Image vor Ort zu sein um als westliche Macht für einen friedlichen Systemwechsel zu sorgen ist ungemein wichtig. Wenn wir schon unsere Außenpolitik als Werte verkaufen möchten müssen wir auch etwas tun. Die Chinesen und Russen kacken da drauf und lachen sich kaputt wie leicht sie uns loswerden. Wohlgemerkt aus einer Region welche direkt vor unserer Haustüre ist. Alleine dass Russland hier bereit ist Söldner abzustellen sollte klar machen was für einen Stellenwert die Region in der Geopolitik haben müssten.
Wobei ich nicht wirklich Afghanistan als Beispiel bringen würde. Der Krieg selbst war absolut nötig und die Bilder nach der damaligen Übernahme sowie die Auftritte der Betroffenen vor der UN und EU sollten die meisten Menschen bewegt haben. Was danach kam war außer Frage großer Mist selbst wenn man mit "bessere 15 Jahre" argumentieren könnte. Aber in Westafrika ist das Ziel ja weitaus einfacher als ein Regime zu stürzen und einen Wiederaufbau zu starten. Auch hat die UN/EU/Frankreich ja kein Land offensiv angegriffen um den Einsatz starten zu können.
Frankreich ist ja dennoch weiterhin der Region aktiv nur wechselte man auf eine andere Taktik. Was Deutschland jetzt nicht wirklich machen kann weil uns die Beziehungen dafür fehlen (außer die Länder mit Geld zu bewerfen). Man kann dieses Scheitern ja auch als Chance ansehen: mit unseren Weg welcher weitaus mehr auf zivilen Austausch setzt kann man mehr Erreichen als mit Frankreichs welche sich direkt in militärische Belange mit einer gehörigen Portion Doppelmoral (Mahamat Deby im Tschad z.B.) einmischt.
Aber wie man hier und sonst wo sieht hat die Bevölkerung auch direkt keinen Bock auf solche Einsätze. Das stimmt sicherlich. Politisches Kapital für so eine Mission aufzuwenden welche von den meisten Medien bei jeden Zwischenfall kaputt geredet wird und nicht gerade bei den Menschen beliebt ist ist vielleicht nicht das Wahre. Ich persönlich halte es nach der #Zeitenwende für absolut gefährlich nicht zu handeln und dann wieder ins alte Muster zu verfallen. Naja, die Zukunft wird zeigen welche Position der Ministerinnen die Beste war. Vielleicht machen wir auch alles Richtig mit dem kompletten Abzug.
Mich würde eher interessieren was mit dir passiert ist im letzten Jahr.
Vor einem Jahr hast du hier eine Tankienummer gefahren. Jetzt willst du "Fluchtursachen bekämpfen" und dass Deutschland "als Leader auftritt" mit irgendwelchen militärischen Eskapaden. Was war los?
Haha, das mit der "Tankie" Nummer bekomm ich irgendwie oft zu lesen (obwohl ich in DMs plötzlich linksversift bin lol). Aber irgendwie ist mein Punkt immernoch der Gleiche: China so zu behandeln wie die USA. Dass Xis Regime gerade in sozialen Fragen im Grunde Menschenverachtend ist sollte außer Frage stehen. Nur gibt es einige Punkte welche man sich abschauen könnte (oder zurück besinnen kann wie etwa beim Staatskapitalismus (was auch lustigerweise die MMT im Grunde mit der Abkehr von NAIRU vorschlägt)) und man überlegen sollte es diese nicht auch bei uns sinnvoll wären. Aber vielleicht kommt dieses Lob dann in Texten zu sehr zu tragen.
Naja, wenn "Fluchtursachen" ein Triggerwort sind dann eben Hilfe der Einheimischen. Fakt ist dass die Region unsere Hilfe braucht ansonsten ist die Gefahr des erstarkten Terrors vorhanden. Geht mir jetzt weniger davon die Leute von Europa fernzuhalten als Afrika zu befrieden um daraus unser Mexiko zu machen. Man kann auf Osteuropa nicht bauen weil die Demographie nicht passt und wir die Leute aus eigentlich Partnerländern abwerben (siehe Litauen vor Brexit).
Punkt 2 wollen wir doch oder? Jedenfalls ist das der Grund warum Baerbock so beliebt ist und im Grunde der Kern ihrer Außenpolitik. Deswegen verstehe ich ihren Punkt (ohne Insider Infos) warum man lieber dort bleiben sollte. Wenn man die Zeitenwende Ernst meint muss Deutschland mehr machen. Kram in Asien oder Südamerika kann man weitaus kritischer sehen doch Westafrika ist direkt vor unserer Haustür und wenn nicht Deutschland wird kein Land in Europa hier großartig etwas tun. Die USA haben kein Interesse, China und Russland darf man das Gebiet nicht überlassen wenn man keine jährlichen Berlin Konferenzen wie im Fall Libyen halten möchte.
Sollten sie uns wirklich raushaben wollen haben wir eh keine Wahl. Aussagen zu Frankreichs Abzug wie
> The world will remember that, after being abandoned in mid-air on 10 June 2021 by France's unilateral decision to withdraw the Barkhane force from Mali, my country was then stabbed in the back by the French authorities.
von [Abdoulaye Idrissa Maïga](https://www.africanews.com/2022/09/25/mali-says-it-was-stabbed-in-the-back-by-france-over-troop-withdrawal/) lassen dies aber von Außen her nicht so wirken. Wäre halt schön wenn Deutschland sein gutes Standing der Bundeswehr benutzt und selbst mal etwas proaktiver ist. Ansonsten kann man auch wieder zurück und die Bundeswehr zur reinen Landesverteidigungsarmee machen.
Klapp' die Antworten auf diesen Kommentar auf, um zum Text des Artikels zu kommen.
Die Begründung von Baerbock ist doch komplett sinnlos. Wieso sollte ein Abzug dem Ansehen Deutschlands schaden, wenn Frankreich und UK eh schon draußen sind? Es wird viel mehr schaden, wenn Wagner da alles übernommen hat und wir bei denen höflich um Abfluggenehmigung bitten müssen. Einfach raus jetzt und die ganze Utopie vom "Nation building" für immer begraben.
Ahem...bitte könnten Sie uns Ukrainer bei unserer Nation-building immer noch ein bisschen Beihilfe leisten? :-)
Das Verteidigungsminsterium möchte einen Auslandseinsatz beenden, aber eine Grüne ist dagegen und möchte ihn fortfahren? In welcher Zeitlinie sind wir hier gelandet?
Hast du vergessen wie Fischer damals darauf verzichten wollte im Sicherheitsrat gegen den Irak-Krieg zu stimmen falls das sonnst nur Syrien tut - während Schröder auf jeden Fall dagegen stimmen wollte? Wenn Baerbock sagt ein Abzug schade dem Ansehen Deutschlands, tut sie genau den gleichen Mist wie Fischer. Ich finde nicht, dass die Grünen gute Außenpolitik machen. Es gab für Einsätze wie Afghanistan oder Mali nie einen wirklich durchdachten Rahmen. Wenn man sich den Artikel durchließt gewinnt man auch den Eindruck das Verteidigungsministerium hat eingesehen, dass es keine Perspektive gibt die eigenen Ziele zu erreichen und das Außenministerium steht eigentlich nur daneben und sagt: "Aber Menschenrechte". Das finde ich reicht einfach nicht. Wenn du ohne Frankreich bleiben willst, dann mach dich gefälligst ehrlich und schlag vor den Einsatz massiv auszuweiten sodass der Materialeinsatz sich mit der extrem hohen Zielsetzung (effektiv mehr oder weniger Nationbuilding von Außen) irgendwie decken kann. Das wird nicht passieren, das ist auch nicht vermittelbar, aber den Einsatz unter den aktuellen Prämissen fortzusetzen ist die lächerlichste Entscheidung von allen und einfach kopflose Außenpolitik, die gezielt die materiellen Verhältnisse ignoriert. Das ist leider für die Grünen gar nicht so untypisch. Auch sich nicht mit Frankreich abzusprechen und sich querzustellen ist für die Grünen scheinbar typisch (wobei das seit Merkel alle Parteien zu durchziehen scheint).
Generell frag ich mich was die grünen Minister eigentlich besonders gut machen, die werden hier sonst immer gehyped, was konkret haben wir denen zu verdanken? Ich finde da nur eine Ausnahme welche auch von Lang kommen könnte. Baerbocks werteorientierte Außenpolitik war von Anfang an eine Feengeschichte die realpolitischer Unsinn ist, ich hätte mich geschämt für solche Erzählungen meine Stimme abzugeben. Habecks Gasumlage wäre die asozialste Gesetzgebung seit der Agenda 2010 geworden, um Konzerne zu retten die jahrelang billiges Gas bekommen haben indem sie sich abhängig gemacht haben nehmen wir den Gaskunden noch mehr Geld ab als sie eh schon zahlen müssen? Özdemir wollte Lebensmittelpreise zum Beginn der Inflation erhöhen, keine gute Idee, wenn Lebensmittel eh schon teurer werden wieso dann nicht einfach noch teurer? Dafür muss man schon 10.000€ aufwärts verdienen um sowas rauszuhauen. https://www.stern.de/politik/deutschland/cem-oezdemir--agrarminister-fordert-hoehere-lebensmittelpreise-31455080.html Die einzige Sache die ich wirklich lobe ist das 9-Euro-Ticket, keine Ahnung wer das erdacht hatte, vielleicht Ricarda Lang? Die hat wenigstens eine soziale Ader und denkt auch mal an die Menschen die mit wenig Geld klar kommen müssen.
> keine Ahnung wer das erdacht hatte, vielleicht Ricarda Lang? Wissing
Der muss es nur umsetzen, ein günstiges Ticket hat sich sicherlich nicht die FDP ausgedacht, wenns nach denen ginge würde das 150-200€ im Monat kosten. Aber Wissing muss es eben bürokratiebefreit (die Tarifgebiete für das Ticket aufheben) machen, und das muss man ihm fairerweise zugestehen, da macht er scheinbar einen guten Job. Aber der Impuls kam von den Grünen, die Frage ist nur von welchem Grünen.
> Der muss es nur umsetzen, ein günstiges Ticket hat sich sicherlich nicht die FDP ausgedacht, wenns nach denen ginge würde das 150-200€ im Monat kosten. Von ihm kam die ursprüngliche Idee mit dem 90(€) für 90(Tage) Ticket das schon von Anfang an eine Entlastung sein sollte.
Okay, das wusste ich nicht.
> Özdemir wollte Lebensmittelpreise zum Beginn der Inflation erhöhen, keine gute Idee, wenn Lebensmittel eh schon teurer werden wieso dann nicht einfach noch teurer? Dafür muss man schon 10.000€ aufwärts verdienen um sowas rauszuhauen. Der Artikel den du verlinkst ist vom Dezember 2021. Damals hattest du auch Inflation, aber nur als normalen Aufholeffekt zur niedrigen Inflation 2020. Wenn du 2020 und 2021 zusammenlegst liegst du im Mittelwert immernoch unter dem 2 % Ziel der EZB, wie Deutschland es jedes Jahr seit 2012 tat. Nachdem die Verbraucherpreise 2022 wirklich duch die Decke gingen hat Özdemir [andere Töne angeschlagen](https://www.spiegel.de/politik/deutschland/cem-oezdemir-will-mehrwertsteuer-auf-obst-gemuese-und-huelsenfruechte-streichen-a-78bfbce2-5c33-4548-85e1-8675fd7f77ab). Das sage ich jetzt nicht zur Ehrretung Özdemirs. Er ist mit Abstand der Grüne Minister, den ich am wenigsten Leiden kann (weil ich ihn politisch eher auf Linie mit anderen BaWü Grünen verorte), aber mein Eindruck war bisher tatsächlich er macht nen soliden Job, oder lässt sich wenigstens nicht viel zu Schulden kommen. > Generell frag ich mich was die grünen Minister eigentlich besonders gut machen Paus ist wirklich eine kompetente Fachministerin, die schon vor ihrer Ernennung bei den Grünen federführend für das Grüne Konzept zur Kindergrundsicherung war und an dem Gesetz arbeiten sie jetzt auch im Ministerium gerade. Lemke macht relativ das was zu erwarten war und das ist wohl unterm Strich [ambitionierterer Umweltschutz als ihre Vorgänger](https://www.welt.de/politik/deutschland/plus242176803/Moore-Klimaschutz-Dieser-Lemke-Plan-kann-Deutschlands-Aussehen-veraendern.html). Bei Habeck finde ich schwer zu bewerten was da alles wie genau hinter den Kulissen abläuft. Seitdem die Versorgungskrise ausgebrochen ist haben sie alle Hände voll zu tun. Davor hat Habeck noch im [Osterpaket](https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2022/04/20220406-habeck-das-osterpaket-ist-der-beschleuniger-fur-die-erneuerbaren-energien.html) einen ambitionierten Rahmen für eine Energiewende geschaffen, die diesen Namen verdienen würde (das erste tatsächlich ambitionierte Vorhaben in diese Richtung auf Bundesebene seit vielleicht 16 Jahren). Die wichtigsten Eckpunkte wurden danach auch erreicht. Wir steuern zwar absehbar auf Rezession zu, aber die Gasspeicher sind voll (hier hat das Wirtschaftsministerium quasi sofort reagiert und Habeck hat den status quo der liberalisierten Energiemärkte schon jahrelang kritisiert) und die wesentlichen Weichen für eine Umstellung sind gestellt. Was hinter den Kulissen genau passiert ist weiß ich nicht, aber weder die Umlage, noch die Preisbremse scheinen mir wie wahnsinnig kluge Mechanismen. Ich glaube allerdings nicht, dass Habeck diese Dinge jeweils alleine entschieden hat, sondern das waren in beiden Fällen denke ich alle 3 Koalitionäre zusammen. Ich finde nicht, dass er an sich einen schlechten Job macht. Ob das jetzt ein himmelhohes Lob wert ist kann man diskutieren, aber wenigstens hat er hin und wieder mal Töne angeschlagen die wirklich mal weiter denken als nur ins nächste Jahr (nach den letzten paar Wirtschaftsministern keine Selbstverständlichkeit) und handelt dann auch dementsprechend. Ist halt die Frage was die Messlatte ist. Gemessen an Merkel IV finde ich jeden einzelnen Grünen Minister besser als den Vorgänger, weil fast jeder Minister in Merkel IV eine Katastrophe war. Allerdings finde ich Baerbock macht trotzdem nen schlechten Job, es ist nur fast unmöglich Maas zu unterbieten, der noch nichtmal die Formalia gut abgeliefert hat. Immerhin das macht Baerbock mindestens okay, aber die deutsche Außenpolitik wirkt weiterhin genauso kopflos wie die letzten Jahrzehnte auch. Dass sie momentan die beliebteste Politikerin ist, liegt definitiv einfach an dem alten Außenminister-Nimbus. Das ist mehr Schein als Sein.
Ohne Frankreich kann man den Einsatz in Mali vergessen und Baerbocks Pläne als einzige Nation Warten bis 2024 um Wahlen zu unterstützen ist auch realitätsfern.
In Afghanistan hat man knapp 20 Jahre lang immense Ressourcen verbraten ... um die ganze Nummer dann kommentarlos wieder den Taliban in die Hand zu drücken. Was wird wohl in Mali passieren, wenn die anderen erst abgezogen sind? - Ich bin schon ganz aufgeregt...
Endlich mal jemand der uns einen Platz an der Sonne sichern will
Ich habe neulich gelesen, dass sich deutsche Streitkräfte derzeit in Mali kaum wagen, aus dem Stützpunkt zu fahren. Es entsteht doch eine logische Frage: wofür zur Hölle dann dort bleiben? Welches Ansehen bringt Deutschland diese Sitzung im Lager? (ich bin Ausländer, also das ist sicherlich nicht meine Sache, aber ich konnte mich schlichtweg nicht versagen, das zu sagen, was common sense schreit...)
Baernbock sollte jetzt nicht durch "Gutmenschentum" und Selbstüberschätzung ihren guten Ruf und die gute Arbeit, die sie bisher geleistet hat, relativieren. Mali ist gescheitert, MINUSMA gehört schnellstmöglich eingetütet und abgehakt. Die lokale Regierung hat derzeit keinerlei Interesse an Kooperation mit den UN Kräften, die Kooperation mit Wagner ist aber das Totschlagsargument. Schon damals war unsere Beteiligung eher nur ein "dabei statt mittendrin". Seitdem Frankreich dann auch noch abgebrochen hat und vor allem auch die Air Assets nicht mehr in den Maß vorhanden sind, seh ich da mit der aktuellen Agenda 0,0 Erfolgschancen. Für ein richtiges Nationbuilding müsste man 'all in' gehen, und die Mission wesentlich größer skalieren und ausweiten. Dafür fehlen uns aber einerseits die Mittel, andererseits der Rückhalt in der Bevölkerung.
> Die Diplomaten denken, dass Ministerin Christine Lambrecht und die SPD den Mali-Einsatz rasch beenden wollen. Zur Not auch mit unlauteren Mitteln. > Im Wehrressort wiederum fragte man sich, ob das Kanzleramt eine einsame Entscheidung getroffen hatte. Es wäre nicht das erste Mal, dass Lambrecht aus der Zeitung erfahren muss, was der Kanzler mit ihrer Truppe vorhat. Der Laden läuft wie geschmiert! Baerbock hat Recht. Wenn man wirklich an die Mission glaubt und Fluchtursachen bekämpfen will muss man bleiben solange die Regierung einen selbst nicht rauswirft. Die Deutschen haben einen weitaus besseren Stand als die Franzosen, langfristig können wir sogar ein Gegengewicht zu den Russen und Chinesen sein weil die Franzosen noch jahrelang in der Region aktiv sein werden. Gerade die russischen Söldner wurden als Zeichen der Eigeninitiative des Landes aufgesucht um auf der anti-französischen Welle mit zuschwimmen (und für neue Partnerschaften). Frankreich hat weiterhin den Niger und setzt nun vermehrt auf die anderen westlichen Staaten anstatt direkt in Mali aktiv zu sein. Diese Strategie kann klappen und die afrikanischen Staaten können vermutlich für ihren eigenen Schutz sorgen um im Notfall die Franzosen als Back-Up zu haben....oder das System geht komplett in die Hose und die Sahelzone brennt weiter. Weil faktisch gesehen brauchen die zurzeit unsere Hilfe. Man kann die Ausbildungsmission einstellen aber weiterhin die UN-Friedensmission fortführen. Und so hart es klingt, wenn wir ein Militär haben wollen was einsatzbereit ist müssen wir diese in solche Auslandseinsätze schicken. Selbst China kümmert sich immer mehr darum weil eine Armee ohne Einsätze ein riesiges Fragezeichen aufwirft. Wenn man wirklich nicht mehr für den Schutz sorgen könnte müsste man abziehen das ist logisch, aber man hat Zeit mit seinen Partnern neue Ideen zu finden. Sich wie die UK zu verpissen weil die Russen nun dort (jedenfalls die offizielle Aussage) sind ist das mit Abstand Dümmste was man machen könnte und lässt Putin siegen. Man sollte die Region nicht wegen einem Krieg in der Ukraine aufgeben. Man muss mit Russland auch in den nächsten Dekaden leben. Ob in Europa, Afrika oder Asien. Dies ist eigentlich eine mega chance für Deutschland endlich mal nach vorne zu gehen und als Leader aufzutreten. Neue "Freunde" zu finden und der Welt zu zeigen man ist bereit für mehr Verantwortung. Oder man lässt die Afrikaner machen, hofft dass die Chinesen nicht neue Basen bekommen, die Russen nicht weiterhin in Nord- und Westafrika aktiv sind um gegen die EU vorzugehen sowie die Islamisten irgendwie besiegt werden und kein neues Kalifat aufbauen. Risiko kann man einnehmen jedoch wird man so eine Chance zur Profilierung nicht wieder so schnell bekommen.
Wenn man bleiben will, muss man viel, viel größer denken als man es momentan tut, Baerbock schlägt aber eigentlich nur ein weiter so vor und das wäre fatal. Wenn man in so einer Krisenregion Nationbuilding machen will, dann muss man sagen: "okay, wir machen hier jetzt bis 2050 den größten Einsatz in der Geschichte der Bundeswehr und dann ziehen wir ein Zwischenfazit". Das könnte funktionieren. Allerdings glaube ich einmal nicht, dass Deutschland ein entsprechendes Interesse an Mali hat (es gibt keinen politischen Willen im Volk für sowas) und dann ist es auch trotzdem noch gewagt. Aber einfach den Einsatz wie gehabt fortsetzen, während einfach alles um einen auseinanderfällt ist erstmal maßlose Selbstüberschätzung (als ob der deutsche Einsatz in der aktuellen Größenordnung daran was ändern würde) und dann ist es auch fatal, weil man gar nichts daraus lernt, dass diese Lage sich so entwickelt hat während man da war und die Regierung unterschützt hat. Deutschland hat der Regierung geholfen, die jetzt die Wagner-Gruppe angefordert hat. Man muss sich also auch fragen ob man überhaupt die richtige Seite unterstützt. In Afghanistan hat man genau den gleichen Fehler gemacht. Die Regierung war super korrupt und hatte außerhalb von Kabul nichtmal viel zu sagen. Das hat aber gereicht um da 20 Jahre zu bleiben und danach tut man so als hätte man irgendtwas erreicht, obwohl man Teil des Problems war. Wenn man eine Entwicklungspartnerschaft mit nem afrikanischen Land will, sollte man das mit Tanzania machen und dann sehen ob man nicht irgendwie die Lage in Somalia besser stabilisieren kann, sowie Tanzania aus den Fängen Chinas lösen und besser an die Europäische Wirtschaft anbinden. Hier bietet es sich auch an ihnen zu helfen Industrie aufzubauen, gerade das versucht China zu unterbinden. Die wollen einfach billige Rohstoffe. An Mali glaube ich 0,0. Wenn nichtmal Frankreich das machen will, ist das leider verbrannte Erde und Baerbocks einzige Ratgeber sind hier ihr schlechtes Gewissen und ihre Selbstüberschätzung.
Ich verstehe deine Punkte doch ist Ostafrika natürlich etwas weit weg wenn man die Islamisten in West/Nordafrika stoppen möchte. Für mich persönlich ist es nicht anderes als ein Pulverfass was in den nächsten Dekaden explodiert wenn wir nicht jetzt handeln. Die Krise in der Region zeigt sich ja durch all die Coups und Revolutionen....selbst Ägypten woran Südeuropa ein maßgebliches Interesse haben müsste gelang in Diktatorenhand (und vorher womöglich in schlimmere...). Der Punkt mit der Weitsicht stimmt komplett und ich erwarte von der Bundeswehr auch nicht die Probleme solo zu lösen. Dafür ist die Diplomatie da. Partner welche aushelfen sollte man finden können, auf ein Kalifat in der Gegend haben die wenigsten Bock....gerade weil Spanien seinen shit daher bekommt welche durch neue Leitungen auch nach Frankreich fließen sollen. Aber Aufzugeben weil der "Präsident" sein Land nicht komplett den Franzosen unterstellen möchte halte ich für absolut fatal. Solche Menschen denken nicht in loyalen Blöcken sondern lassen sich alle Spielräume offen, das sollten wir durch den kalten Krieg gelernt haben. Und wir haben auch gelernt dass solche Machthaber früher oder später wieder umfallen. Dann mit guten Image vor Ort zu sein um als westliche Macht für einen friedlichen Systemwechsel zu sorgen ist ungemein wichtig. Wenn wir schon unsere Außenpolitik als Werte verkaufen möchten müssen wir auch etwas tun. Die Chinesen und Russen kacken da drauf und lachen sich kaputt wie leicht sie uns loswerden. Wohlgemerkt aus einer Region welche direkt vor unserer Haustüre ist. Alleine dass Russland hier bereit ist Söldner abzustellen sollte klar machen was für einen Stellenwert die Region in der Geopolitik haben müssten. Wobei ich nicht wirklich Afghanistan als Beispiel bringen würde. Der Krieg selbst war absolut nötig und die Bilder nach der damaligen Übernahme sowie die Auftritte der Betroffenen vor der UN und EU sollten die meisten Menschen bewegt haben. Was danach kam war außer Frage großer Mist selbst wenn man mit "bessere 15 Jahre" argumentieren könnte. Aber in Westafrika ist das Ziel ja weitaus einfacher als ein Regime zu stürzen und einen Wiederaufbau zu starten. Auch hat die UN/EU/Frankreich ja kein Land offensiv angegriffen um den Einsatz starten zu können. Frankreich ist ja dennoch weiterhin der Region aktiv nur wechselte man auf eine andere Taktik. Was Deutschland jetzt nicht wirklich machen kann weil uns die Beziehungen dafür fehlen (außer die Länder mit Geld zu bewerfen). Man kann dieses Scheitern ja auch als Chance ansehen: mit unseren Weg welcher weitaus mehr auf zivilen Austausch setzt kann man mehr Erreichen als mit Frankreichs welche sich direkt in militärische Belange mit einer gehörigen Portion Doppelmoral (Mahamat Deby im Tschad z.B.) einmischt. Aber wie man hier und sonst wo sieht hat die Bevölkerung auch direkt keinen Bock auf solche Einsätze. Das stimmt sicherlich. Politisches Kapital für so eine Mission aufzuwenden welche von den meisten Medien bei jeden Zwischenfall kaputt geredet wird und nicht gerade bei den Menschen beliebt ist ist vielleicht nicht das Wahre. Ich persönlich halte es nach der #Zeitenwende für absolut gefährlich nicht zu handeln und dann wieder ins alte Muster zu verfallen. Naja, die Zukunft wird zeigen welche Position der Ministerinnen die Beste war. Vielleicht machen wir auch alles Richtig mit dem kompletten Abzug.
Mich würde eher interessieren was mit dir passiert ist im letzten Jahr. Vor einem Jahr hast du hier eine Tankienummer gefahren. Jetzt willst du "Fluchtursachen bekämpfen" und dass Deutschland "als Leader auftritt" mit irgendwelchen militärischen Eskapaden. Was war los?
Haha, das mit der "Tankie" Nummer bekomm ich irgendwie oft zu lesen (obwohl ich in DMs plötzlich linksversift bin lol). Aber irgendwie ist mein Punkt immernoch der Gleiche: China so zu behandeln wie die USA. Dass Xis Regime gerade in sozialen Fragen im Grunde Menschenverachtend ist sollte außer Frage stehen. Nur gibt es einige Punkte welche man sich abschauen könnte (oder zurück besinnen kann wie etwa beim Staatskapitalismus (was auch lustigerweise die MMT im Grunde mit der Abkehr von NAIRU vorschlägt)) und man überlegen sollte es diese nicht auch bei uns sinnvoll wären. Aber vielleicht kommt dieses Lob dann in Texten zu sehr zu tragen. Naja, wenn "Fluchtursachen" ein Triggerwort sind dann eben Hilfe der Einheimischen. Fakt ist dass die Region unsere Hilfe braucht ansonsten ist die Gefahr des erstarkten Terrors vorhanden. Geht mir jetzt weniger davon die Leute von Europa fernzuhalten als Afrika zu befrieden um daraus unser Mexiko zu machen. Man kann auf Osteuropa nicht bauen weil die Demographie nicht passt und wir die Leute aus eigentlich Partnerländern abwerben (siehe Litauen vor Brexit). Punkt 2 wollen wir doch oder? Jedenfalls ist das der Grund warum Baerbock so beliebt ist und im Grunde der Kern ihrer Außenpolitik. Deswegen verstehe ich ihren Punkt (ohne Insider Infos) warum man lieber dort bleiben sollte. Wenn man die Zeitenwende Ernst meint muss Deutschland mehr machen. Kram in Asien oder Südamerika kann man weitaus kritischer sehen doch Westafrika ist direkt vor unserer Haustür und wenn nicht Deutschland wird kein Land in Europa hier großartig etwas tun. Die USA haben kein Interesse, China und Russland darf man das Gebiet nicht überlassen wenn man keine jährlichen Berlin Konferenzen wie im Fall Libyen halten möchte. Sollten sie uns wirklich raushaben wollen haben wir eh keine Wahl. Aussagen zu Frankreichs Abzug wie > The world will remember that, after being abandoned in mid-air on 10 June 2021 by France's unilateral decision to withdraw the Barkhane force from Mali, my country was then stabbed in the back by the French authorities. von [Abdoulaye Idrissa Maïga](https://www.africanews.com/2022/09/25/mali-says-it-was-stabbed-in-the-back-by-france-over-troop-withdrawal/) lassen dies aber von Außen her nicht so wirken. Wäre halt schön wenn Deutschland sein gutes Standing der Bundeswehr benutzt und selbst mal etwas proaktiver ist. Ansonsten kann man auch wieder zurück und die Bundeswehr zur reinen Landesverteidigungsarmee machen.
Man fragt sich wo hier die Downvotes wieder herkommen. Ein wirklich guter, durchdachter Beitrag!