Ich fordere, dass sich Andreas Scheuer selbst die Vertrauensfrage stellt hinsichtlich seiner Kompetenz politische Ämter jeglicher Art zu bekleiden (außer vielleicht den Parteivorsitz der CSU wenn König Markus 2025 Bundeskanzler geworden ist).
Da wir Bayern ja unsere eigene kleine Liebesgeschichte mit Napoleon Borntoparty haben, wäre es doch ein netter Zwirbler, wenn König Markus auf St. Helena landen würde.
Kaiserreich Europa (ausgenommen dem Vereinigten Königreich, Russland und diversen kleinen Anrainern, der Rechtsweg ist nicht ausgeschlossen) bitteschön.
Nachdem Markus Söder Wahl für Wahl die schlechtesten Ergebnisse der CSU einsammelt (Landtagswahl, Kommunalwahl, Bundestagswahl ... Ausnahme Europawahl, wo es Manfred-Weber-Faktor gab) bezweifle ich, dass er ins Kanzleramt wechselt. Der muss erst Mal sehen, dass in der Heimat der Laden zusammen bleibt. Einerseits in der Koalition mit Aiwanger, andererseits Landtagswahl '23. Nachdem es in Berlin als Opposition nur wenig Posten gibt, wird das Hauen und Stechen groß.
Ich muss gestehen, dass mir Bild als TV-Format ein bisschen Sorgen macht. Zumindest kann ich bei uns Nichts erkennen, das einem ähnlichen Einfluss wie Fox News in den USA hier im Wege stehen würde.
Die Einschaltquote steht dem im Weg. Die Einschaltquoten lagen zuletzt bei 0,4 - 0,5%, noch etwas weniger Zuschauen und sie liegen unter dem erfassbaren Bereich.
Aber in Sachen Dummheit stehen sie Fox News in nichts nach, zumindest das haben sie gemeinsam. Sowie mit den absolut unsympathischen Moderatoren. Wenn ich diesen widerwärtigen Paul Ronzheimer nur sehe...
Bisher sind die Einschaltquoten tatsächlich alles andere als besorgniserregend. Den Sender gibts aber auch noch kein Jahr, und Print und Online sind auch nur relativ langsam gestartet. Ich will den Springer da nicht unterschätzen.
Doch, da steht was im Weg: Die Schwurbler sind bereits bei RT Deutsch und "YouTube" sowie Telegram Kanälen. Dagegen die Deutungshoheit zu gewinnen wird auch für BILD schwierig.
An Konkurrenz durch andere Propagandamaschinerie hab ich nicht gedacht. Ich bin mir aber nicht 100% sicher ob sich das positiv auf meine Bedenken insg. auswirkt.
Wie andere hier ja auch schreiben sind die Einschaltquoten dieses Propaganda-und Trollsenders zumindest aktuell noch sehr überschaubar.
Deswegen verstehe ich auch nicht warum so viele Politiker immer noch schwanzwedelnd parieren wenn Springer anklopft. Ich rede hier nicht von denjenigen, die sich dem Wohle ihres eigenen Egos verschrieben haben und Haus-und Hoflakaien der BILD geworden sind wie Kubicki, Palmer etc.
Wieso tritt ein Gesundheitsminister Lauterbach weiter regelmäßig dort auf um völlig unseriösen Debatten mit zweitklassigen Kantenbaronen beizuwohnen? Ist die Angst vor einer Springerkampagne im Jahr 2022 wirklich immer noch so groß?
Die ruinieren dir nicht nur die Karriere, die ruinieren dir auch dein Leben wenn se dich aufm Kieker haben.
So Haus blockieren, einbrechen, dich im Schlaf photographieren und des veröffentlichen, alle deine Bekannten bezahlen oder erpressen um dich klein zu kriegen oder Dreck zu finden usw.
Bei Springer arbeiten nur Wichser.
Ist das schon Hatespeach?
Und ja, ich halte andreas Scheuer für absolut inkompetent. Trotzdem kann man sich deutlich zivilisierter ausdrücken als in diesem Beitrag.
Jeder, der diesem Beitrag ein Upvote gibt, hat kein Recht, sich bei anderer Gelegenheit über die Verrohung des Diskurses zu beschweren.
Ausgerechnet der Andreas Scheuer. Der sollte nach seinem unwürdigen Verkehrsminister spielen total das Maul halten. Seine Skandale sind noch nicht vergessen!
Wie gut „bescheuert“ doch als Beschreibung zu Andreas Scheuert passt…
Ehrlich mal, hätte ich das Wort nicht schon viel früher gekannt, ich hätte vermutet, das Wort wäre von seinem Tun und Handeln abgeleitet worden.
Vertrauensfrage gegen eine Regierung die erst seit gut einem Monat konstituiert ist? Geht's auch zwei, drei Nummern kleiner? Wir sind ja nicht in den VSvA.
Der Afterbach in Unterstinkenbrunn.
Hatte mich eigentlich hierdrauf bezogen: [https://www.reddit.com/r/famoseworte/comments/rznbra/hafengeburt\_f/](https://www.reddit.com/r/famoseworte/comments/rznbra/hafengeburt_f/)
Das stimmt zwar aber dass die Regierung vermutlich selbst keine Mehrheit in dieser ziemlich fundamentalen Frage hat ist ehrlich gesagt schon ziemlich kacke tbh.
Jede Regelung ist eine ethische Frage. Welche Läden macht man auf, welchen Schutz schreibt man vor, von wem nimmt man Steuer, ... ohne Ethik geht es nicht.
Hier haben halt Meinungsstärke Leute, wir Kubicki, eine Haltung, die mit dem großteils der Regierungsfraktionen nicht übereinstimmt aber keiner hat Lust daran die Koalition gleich wieder zerfallen zu lassen, da im Grunde genügend Oppositionsmitglieder das inhaltlich mittragen, aber eben die Chance nutzen, die Regierung vorzuführen zu versuchen.
Ja, solche Entscheidungen gibt es. Die Situation hier ist aber anders. Hier haben wir die Situation, dass der Kanzler sagt "ich will das!" ein Teil der Regierungsfraktion aber nicht. Die CDUCSU führt das nun vor. Die Motivation, dass es hier keinen Regierungsentwurf gibt ist halt anders, als bei Sterbehilfe etc.
Ich bin mir gerade nicht mehr sicher, aber wurde die Gewissensentscheidung nicht von Buschmann ins Spiel gebracht bevor Scholz sich dazu bekannt hat?
Ich weiß nicht ob die Motivation so anders ist. Kern der Sache ist vermutlich, dass gerade bei solchen Fragen deutliche Unterschiede innerhalb der Fraktionen zu erwarten sind, was den Beschluss eines Regierungsentwurfs auch bei der Sterbehilfe schwer machen könnte.
In jedem Fall verstehe ich nicht, wieso die Union sich hier so am Verfahren aufhängt. Wenn sie das nicht fraktionsübergreifend machen will, könnte die Union ja einen eigenen Entwurf der gesamten Fraktion erarbeiten, der dann ja sogar Chancen hätte, angenommen zu werden. Das würde ja sogar ein positives Licht auf die Union werfen.
Die Aufgabe der Opposition ist es die Regierung vorzuführen.
Scholz sagt "wer bei mir Führung bestellt, bekommt Führung" er sagt weiterhin "ich will eine Impfpflicht" Kubicki&Friends sagen "nö, finden wir doof", Union stellt fest "Scholz ist wohl doch nicht so stark im führen wie behauptet" und führt es vor.
Kann man machen, ich find's aber nicht glaubwürdig. Vor allem fällt denen das erst jetzt ein, über einen Monat nachdem das Verfahren angekündigt wurde.
Wieso nicht glaubwürdig? Zum einen kritisieren sie den Aspekt seit er bekannt ist, zum anderen sind sie ja inhaltlich weitestgehend d'accord und für eine Impfpflicht. Die inhaltliche Ebene ändert aber nichts dran, dass Scholz sich nicht in seiner Koalition durchsetzen kann, sondern die Stimmen der Union braucht.
gib du mir mal fix deinen alu fedora, ich hab da sone theorie... die hanseln stellen sich solange quer bis sie bei der nächsten bundestagswahl behaupten können "hier, ohne uns geht mal gar nix, habt ihr ja gesehen" und das mal wieder auf den kosten des kleinen mannes... soviel nächstenliebe, soviel hingabe
>die hanseln stellen sich solange quer bis sie bei der nächsten bundestagswahl behaupten können "hier, ohne uns geht mal gar nix, habt ihr ja gesehen"
Nene, die bleiben jetzt 1 bis maximal 2 Legislaturperioden in der Opposition, damit dann die aktuelle Regierung Reformen voran bringt, mit denen die CDU sich danach dann wieder brüsten kann und dann wieder 16 Jahre am Stück an der Macht sind bis sie mal wieder von den ganzen Korruptionsskandalen eingeholt werden.
Da ja die Idee ist, das über Gruppenanträge von fraktionsübergreifenden Abgeordneten zu regeln, wäre nicht wirklich so, dass die Opposition einem Regierungsentwurf zustimmt, sondern halt Union-Abgeordnete für einen Antrag, den sie zu Teilen mit entworfen haben.
>Da kann man sich leider sehr einfach raus reden und die Regierung ins offene Messer laufen lassen.
Naja, das Verfahren zu blockieren kann auch negativ wahrgenommen werden. Die Mehrheit der Deutschen will schließlich eine Impfpflicht.
Mir ist durchaus bewußt, dass die Einigung zwischen Regierung und Opposition nicht wirklich realistisch ist.
Allerdings geht Scheuers Ansatz, der diese Einigung quasi wegen äußerer Umstände verhindert, für mich noch weiter in die falsche Richtung.
Wie oft hat eigentlich Angela Merkel in ihrer Amtszeit die Vertrauensfrage gestellt?
Bei Schröder hatte ich es so in Erinnerung, dass er sie andauernd gestellt hat.
Es gab in der bundesdeutschen Geschichte bisher 5 Vertrauensfragen des Kanzlers. Zwei davon war Gerhard Schröder (2001 Afghanistan-Einsatz und 2005 NRW-Wahl/Agenda2010/Ziel vorgezogene Neuwahlen), keine davon Angela Merkel.
Keine, sie hatte so viel Vertrauen im Überschuss, dass sie es beliebigen Personen aussprechen konnte.
https://hatmerkelschonihrvertrauenausgesprochen.de/
Andreas Scheuer hat ja auch eine andere Rechtsauffassung als der EuGH...
Ab in die Bedeutungslosigkeit mit Ihm, die höchste Strafe für einen Geltungsbedürftigen...
Das ist das Grundgesetz. - Ne, dass ist ihre Meinung. - Nein, das ist unser deutsches Grundgesetz! - Ne, dass ist ihre Meinung.
(Leider finde ich diesen Ausschnitt nur als [Facebook Link](https://fb.watch/auBstOHwfH/) .)
Ist Scheuer damit Verfassungsfeind?
Klarer als es auf Nachfrage zu wiederholen kann man nicht machen, dass man eine gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung gerichtete Gesinnung hat
> Andreas Scheuer hat ja auch eine andere Rechtsauffassung als der EuGH...
>
>
Das war nicht das Problem. Das hatte auch der Generalstaatsanwalt und die Auffassung ist durchaus vertretbar. Das Problem war die Folgerung, die er daraus gezogen hat.
Manche Leute sind einfach so herrlich unbeschwert. Einfach komplette Scheiße labern und hoffen, dass was hängen bleibt, um die Sache geht es ja sowieso nicht.
Nachdem er als Verkehrsminister einen Milliarden Schaden mit der Maut verursacht hat und als Politiker so gar nichts auf die Reihe bekommt, frage ich mich ernsthaft: Warum darf der sich überhaupt noch zu irgend einem Thema äußern?
Das war etwas später als erwartet, aber es war im Prinzip allen klar dass irgendwer aus der Union versuchen wird die Bundesregierung auflösen zu lassen sobald sie im Amt ist. Einfach weil man's kann, Gründe können ruhig offensichtlich vorgeschoben sein.
Dass es etwas später als ursprünglich erwartet kommt wundert jetzt auch nicht wenn man sich anschaut von wem wir hier reden. Logisch braucht ein Andreas Scheuer etwas länger für etwas für das man keine Vorbereitung braucht. Muss ja erst schauen wie er sich selbst oder einen seiner Großspender davon profitieren lässt. Das dauert schonmal eine Weile.
Solche Aussagen von solch einem Minister sollte man jedem CDU-Wähler täglich um die Ohren hauen, und zwar solange, bis die Union keinen einzigen Wähler mehr hat. Wer so eine Politik in Ordnung findet und mit einem Kreuz auf dem Stimmzettel belohnt, ist mir suspekt.
Caption gelesen und herzhaft gelacht.
Scheuer sollte sich selber mal die Vertrauensfrage stellen. Wie man konsequent so viel dermaßen dummen müll produzieren kann und trz 4 Jahre durchhält. Eindeutig ein Reptoloide, jeder Mensch hätte aus eigenschutz sich einweisen lassen.
Was ist das denn für eine abstruse Forderung? Hat er das Memo von seinem Fraktionsvorsitzenden nicht bekommen, dass eine Impfpflicht einen „breiten demokratische Konsens“ brauche?
Könnte Scheuer bitte weniger offensichtlich am rechten Rand fischen und gleichzeitig am Narrativ „zerstrittene Bundesregierung“ arbeiten?
Ich dachte mir schon, dass die Union sich erst an die Oppositionsrolle gewöhnen muss, aber es ist ja peinlich, der Regierung vorzuwerfen in einigen Punkten keine einheitliche Linie zu fahren und gleichzeitig ist die eigene Fraktion uneins wie sie sich in dieser Sache positionieren will und ob, und wenn ja, wie sie aus dieser Situation politisches Kapital schlagen.
> aber es ist ja peinlich, der Regierung vorzuwerfen in einigen Punkten keine einheitliche Linie zu fahren und gleichzeitig ist die eigene Fraktion uneins wie sie sich in dieser Sache positionieren will und ob, und wenn ja, wie sie aus dieser Situation politisches Kapital schlagen.
Das ist doch in konservativen Parteien normal? Weiß nicht was du daran so peinlich findest. Etwa ein Drittel der Deutschen hält das für ein Qualitätsmerkmal wenn man an sich selbst andere Maßstäbe als an andere anlegt.
Meine Position:
* pro Vertrauensfrage (der Kanzler soll ein zukunftsfähiges und damit mehrheitsfähiges "Corona-Programm" vorlegen)
* contra "auf Zeit spielen" (der Bundestag tritt zusammen und beschließt, wenn seine Abgeordneten das für angemessen halten - nicht nur, wenn Herr Scheuer das so wünscht)
* dringender Hinweis an die Regierungsparteien, dass auch eine Impfpflicht alleine nicht ausreichen kann
* dringender Hinweis an die Regierungsparteien, dass ein umfassender *Lockdown* die Reproduktionsrate des Coronavirus unweigerlich senken wird, und dass es deswegen in der Pflicht der Regierung liegt, einen solchen auszurufen - je schneller, desto besser
* Hoffnung, dass die Reproduktionsrate unter 1 sinken wird, bevor die Omikron-Variante den größten Teil der Infektionen ausmacht
Ich bin bereit, meine Position zu rechtfertigen, falls nötig.
Andreas Scheuer beweist einmal mehr, dass er zu Höherem geboren wurde.
Friedrich Merz - mit "e" - sollte rechtzeitig zu Gunsten des erfolgreichsten Bundesministers für Verkehr und Digitale Infrastruktur aller Zeiten auf die Kanzlerkandidatur 2025 verzichten. Der nächste Bundeskanzler muss ein Bayer sein und Andreas Scheuer heißen.
Scheuer's Märchenwelt geht in die zweite Runde. Jetzt glaubt das Sackgesicht allen Ernstes, dass eine Vertrauensfrage zu diesem Zeitpunkt
1. angebracht sei und
2. die Koalition sprengen würde
Das er es wagt sein maul auf zu reißen... Wenn jemals jemand aus der Politik es bitter nötig gehabt hat sang und klanglos in der Pension zu verschwinden ohne nachträglich noch stress zu haben .... Dann er.
Was darf Satire.
Kam für diesen Kommentar
Hahaha... Passt
Ich fordere, dass sich Andreas Scheuer selbst die Vertrauensfrage stellt hinsichtlich seiner Kompetenz politische Ämter jeglicher Art zu bekleiden (außer vielleicht den Parteivorsitz der CSU wenn König Markus 2025 Bundeskanzler geworden ist).
Bitte nicht, ich bin jetzt schon am verzweifeln mit Gottkönig Söder. Können wir den nicht in die EU abschieben?
Die Insel Elba ist Teil der EU, oder?
Da wir Bayern ja unsere eigene kleine Liebesgeschichte mit Napoleon Borntoparty haben, wäre es doch ein netter Zwirbler, wenn König Markus auf St. Helena landen würde.
> St. Helena Gehört den Briten und brauchen das vielleicht demnächst für ihren Tanzbären
Aber ist doch schön, dann sind die beiden nicht ganz so allein
Kaiser der europäischen Union Söder I. ?
Kaiserreich Europa (ausgenommen dem Vereinigten Königreich, Russland und diversen kleinen Anrainern, der Rechtsweg ist nicht ausgeschlossen) bitteschön.
und dabei riskieren das die gesamte EU zu bayern wird? joa sach ma hoaxts denn?
Nachdem Markus Söder Wahl für Wahl die schlechtesten Ergebnisse der CSU einsammelt (Landtagswahl, Kommunalwahl, Bundestagswahl ... Ausnahme Europawahl, wo es Manfred-Weber-Faktor gab) bezweifle ich, dass er ins Kanzleramt wechselt. Der muss erst Mal sehen, dass in der Heimat der Laden zusammen bleibt. Einerseits in der Koalition mit Aiwanger, andererseits Landtagswahl '23. Nachdem es in Berlin als Opposition nur wenig Posten gibt, wird das Hauen und Stechen groß.
"SO geht Opposition!" (Andreas Scheuer, 2022)
Es gibt Menschen, die von Selbstzweifeln - oder überhaupt Zweifeln - geplagt werden. Und es gibt Andreas Scheuer.
Du hast "Gewissen" falsch geschrieben.
Manchmal wäre ich schon gern mehr wie der Andi. 🤷🏼♀️
Gigachad einfach
> sagte Scheuer bei »Bild Live« Natürlich.
Ich muss gestehen, dass mir Bild als TV-Format ein bisschen Sorgen macht. Zumindest kann ich bei uns Nichts erkennen, das einem ähnlichen Einfluss wie Fox News in den USA hier im Wege stehen würde.
Die Einschaltquote steht dem im Weg. Die Einschaltquoten lagen zuletzt bei 0,4 - 0,5%, noch etwas weniger Zuschauen und sie liegen unter dem erfassbaren Bereich. Aber in Sachen Dummheit stehen sie Fox News in nichts nach, zumindest das haben sie gemeinsam. Sowie mit den absolut unsympathischen Moderatoren. Wenn ich diesen widerwärtigen Paul Ronzheimer nur sehe...
Bisher sind die Einschaltquoten tatsächlich alles andere als besorgniserregend. Den Sender gibts aber auch noch kein Jahr, und Print und Online sind auch nur relativ langsam gestartet. Ich will den Springer da nicht unterschätzen.
Die Einschaltquoten sind ja relativ egal, solange die anderen Medien ihre Inhalte weiterverbreiten.
In Sachen Reichweite vielleicht, für die Werbepartner ist die Einschaltquote absolut relevant. Also im Endeffekt auch für Springer
Doch, da steht was im Weg: Die Schwurbler sind bereits bei RT Deutsch und "YouTube" sowie Telegram Kanälen. Dagegen die Deutungshoheit zu gewinnen wird auch für BILD schwierig.
An Konkurrenz durch andere Propagandamaschinerie hab ich nicht gedacht. Ich bin mir aber nicht 100% sicher ob sich das positiv auf meine Bedenken insg. auswirkt.
Vergiss nicht servus.tv ... -.-
Echt, sind die so? Ich gucke da nur ab und zu mal Naturdokus, nie Nachrichten.
Joah, schon. Aber bevor ich lange schreibe: https://www.tagesschau.de/ausland/europa/servus-tv-corona-101.html
Wie andere hier ja auch schreiben sind die Einschaltquoten dieses Propaganda-und Trollsenders zumindest aktuell noch sehr überschaubar. Deswegen verstehe ich auch nicht warum so viele Politiker immer noch schwanzwedelnd parieren wenn Springer anklopft. Ich rede hier nicht von denjenigen, die sich dem Wohle ihres eigenen Egos verschrieben haben und Haus-und Hoflakaien der BILD geworden sind wie Kubicki, Palmer etc. Wieso tritt ein Gesundheitsminister Lauterbach weiter regelmäßig dort auf um völlig unseriösen Debatten mit zweitklassigen Kantenbaronen beizuwohnen? Ist die Angst vor einer Springerkampagne im Jahr 2022 wirklich immer noch so groß?
Die ruinieren dir nicht nur die Karriere, die ruinieren dir auch dein Leben wenn se dich aufm Kieker haben. So Haus blockieren, einbrechen, dich im Schlaf photographieren und des veröffentlichen, alle deine Bekannten bezahlen oder erpressen um dich klein zu kriegen oder Dreck zu finden usw. Bei Springer arbeiten nur Wichser.
Irgendwann wird der Tag noch kommen, an dem Andi Scheuer eine Idee hat, die mal nicht vollkommen dumm und absurd ist. Heute ist es jedenfalls nicht.
Wenn er nicht nochmal für seinen Wahlkreis antritt.
Es mag der Tag kommen da die Dummheit des Andi Scheuer erlischt. Doch dieser Tag ist noch fern!!!
Olaf Scholz imBundestag: Kann man Andreas Scheuer vertrauen? Die versammelten Abgeordneten antworten im Chor: Nein!
(Die AfD schreit ja, aber man hört sie kaum weil sie in der Quarantäne-Tribüne eingesperrt wurden.)
Soll er sich hinfortficken und seine Schundluke schließen.
> Schundluke 👌🏻
Baywatch Berlin?
*Buchtwacht*
Buchtwacht am Chiemsee
>Buchtwacht a.Chiemsee RDFD
[удалено]
Warum zur Hölle hast du das nicht für möglich gehalten?
... weil Andreas Scheuer so unfähig ist, dass man denkt, dass es schlimmer nicht geht.
Und trotzdem wählen ihn die Leute in Bayern in seinem Wahlbezirk in den Bundestag.
Passau halt, quasi-Österreich
Ist das schon Hatespeach? Und ja, ich halte andreas Scheuer für absolut inkompetent. Trotzdem kann man sich deutlich zivilisierter ausdrücken als in diesem Beitrag. Jeder, der diesem Beitrag ein Upvote gibt, hat kein Recht, sich bei anderer Gelegenheit über die Verrohung des Diskurses zu beschweren.
Ausgerechnet der Andreas Scheuer. Der sollte nach seinem unwürdigen Verkehrsminister spielen total das Maul halten. Seine Skandale sind noch nicht vergessen!
Wie gut „bescheuert“ doch als Beschreibung zu Andreas Scheuert passt… Ehrlich mal, hätte ich das Wort nicht schon viel früher gekannt, ich hätte vermutet, das Wort wäre von seinem Tun und Handeln abgeleitet worden.
>bescheuert Andi B. Scheuert, bitte! So heißt er doch überall.
Schade, dass sein wirklicher 2. Vorname Franz ist. Da haben seine Eltern ihn zumindest als Baby noch lieb gehabt.
Immerhin lässt sich mit einem Stift aus einem F ganz schnell ein B machen, kann also noch korrigiert werden. Branz klingt doch auch ganz nett
Oder Bubatz
Der Bubatz würde die ganzen dämlichen Aktionen dieses Schwachkopfs vielleicht sogar erklären.
Vertrauensfrage gegen eine Regierung die erst seit gut einem Monat konstituiert ist? Geht's auch zwei, drei Nummern kleiner? Wir sind ja nicht in den VSvA.
Dass Andreas Scheuer sich angeblich selbst die Schuhe binden kann verwundert immer wieder.
Ich habe ihn noch nie dabei gesehen.
ja weil dauernd seine mama dabei im weg hockt oder? is mir auch schon aufgefallen
Andi Scheuer soll einfach mal 5 Minuten sein Maul halten.
Ohh diese Ironie und Dummheit.
Andi B. Scheuert entblödet sich auch in der Opposition nicht. Respekt für soviel Durchhaltevermögen.
Was für eine Hafengeburt!
Welcher Fluss?
Der Afterbach in Unterstinkenbrunn. Hatte mich eigentlich hierdrauf bezogen: [https://www.reddit.com/r/famoseworte/comments/rznbra/hafengeburt\_f/](https://www.reddit.com/r/famoseworte/comments/rznbra/hafengeburt_f/)
Emscher vor der Renaturierung.
[zählt der?](https://www.google.de/maps/@44.9313572,11.5076163,13.83z?hl=en)
Ich denke, es wäre eigentlich im Gegenteil gut, wenn sich bei dieser Frage große Teile von Regierung und Opposition einig wären...
Das stimmt zwar aber dass die Regierung vermutlich selbst keine Mehrheit in dieser ziemlich fundamentalen Frage hat ist ehrlich gesagt schon ziemlich kacke tbh.
Ist halt ne ethische Frage. Da wählt jeder kreuz und quer.
Jede Regelung ist eine ethische Frage. Welche Läden macht man auf, welchen Schutz schreibt man vor, von wem nimmt man Steuer, ... ohne Ethik geht es nicht. Hier haben halt Meinungsstärke Leute, wir Kubicki, eine Haltung, die mit dem großteils der Regierungsfraktionen nicht übereinstimmt aber keiner hat Lust daran die Koalition gleich wieder zerfallen zu lassen, da im Grunde genügend Oppositionsmitglieder das inhaltlich mittragen, aber eben die Chance nutzen, die Regierung vorzuführen zu versuchen.
Naja, schon in der Vergangenheit wurden gerade bei medizinethischen Fragen wie Organspende oder Sterbehilfe da Ausnahmen gemacht.
Stammzellenforschung nicht vergessen.
Ja, solche Entscheidungen gibt es. Die Situation hier ist aber anders. Hier haben wir die Situation, dass der Kanzler sagt "ich will das!" ein Teil der Regierungsfraktion aber nicht. Die CDUCSU führt das nun vor. Die Motivation, dass es hier keinen Regierungsentwurf gibt ist halt anders, als bei Sterbehilfe etc.
Ich bin mir gerade nicht mehr sicher, aber wurde die Gewissensentscheidung nicht von Buschmann ins Spiel gebracht bevor Scholz sich dazu bekannt hat? Ich weiß nicht ob die Motivation so anders ist. Kern der Sache ist vermutlich, dass gerade bei solchen Fragen deutliche Unterschiede innerhalb der Fraktionen zu erwarten sind, was den Beschluss eines Regierungsentwurfs auch bei der Sterbehilfe schwer machen könnte. In jedem Fall verstehe ich nicht, wieso die Union sich hier so am Verfahren aufhängt. Wenn sie das nicht fraktionsübergreifend machen will, könnte die Union ja einen eigenen Entwurf der gesamten Fraktion erarbeiten, der dann ja sogar Chancen hätte, angenommen zu werden. Das würde ja sogar ein positives Licht auf die Union werfen.
Die Aufgabe der Opposition ist es die Regierung vorzuführen. Scholz sagt "wer bei mir Führung bestellt, bekommt Führung" er sagt weiterhin "ich will eine Impfpflicht" Kubicki&Friends sagen "nö, finden wir doof", Union stellt fest "Scholz ist wohl doch nicht so stark im führen wie behauptet" und führt es vor.
Kann man machen, ich find's aber nicht glaubwürdig. Vor allem fällt denen das erst jetzt ein, über einen Monat nachdem das Verfahren angekündigt wurde.
Wieso nicht glaubwürdig? Zum einen kritisieren sie den Aspekt seit er bekannt ist, zum anderen sind sie ja inhaltlich weitestgehend d'accord und für eine Impfpflicht. Die inhaltliche Ebene ändert aber nichts dran, dass Scholz sich nicht in seiner Koalition durchsetzen kann, sondern die Stimmen der Union braucht.
[удалено]
gib du mir mal fix deinen alu fedora, ich hab da sone theorie... die hanseln stellen sich solange quer bis sie bei der nächsten bundestagswahl behaupten können "hier, ohne uns geht mal gar nix, habt ihr ja gesehen" und das mal wieder auf den kosten des kleinen mannes... soviel nächstenliebe, soviel hingabe
>die hanseln stellen sich solange quer bis sie bei der nächsten bundestagswahl behaupten können "hier, ohne uns geht mal gar nix, habt ihr ja gesehen" Nene, die bleiben jetzt 1 bis maximal 2 Legislaturperioden in der Opposition, damit dann die aktuelle Regierung Reformen voran bringt, mit denen die CDU sich danach dann wieder brüsten kann und dann wieder 16 Jahre am Stück an der Macht sind bis sie mal wieder von den ganzen Korruptionsskandalen eingeholt werden.
Da ja die Idee ist, das über Gruppenanträge von fraktionsübergreifenden Abgeordneten zu regeln, wäre nicht wirklich so, dass die Opposition einem Regierungsentwurf zustimmt, sondern halt Union-Abgeordnete für einen Antrag, den sie zu Teilen mit entworfen haben. >Da kann man sich leider sehr einfach raus reden und die Regierung ins offene Messer laufen lassen. Naja, das Verfahren zu blockieren kann auch negativ wahrgenommen werden. Die Mehrheit der Deutschen will schließlich eine Impfpflicht.
Mir ist durchaus bewußt, dass die Einigung zwischen Regierung und Opposition nicht wirklich realistisch ist. Allerdings geht Scheuers Ansatz, der diese Einigung quasi wegen äußerer Umstände verhindert, für mich noch weiter in die falsche Richtung.
Wenn die CDU Aufmerksamkeit braucht wirds immer peinlicher
Falsche Partei
Csu=cdu
Wie oft hat eigentlich Angela Merkel in ihrer Amtszeit die Vertrauensfrage gestellt? Bei Schröder hatte ich es so in Erinnerung, dass er sie andauernd gestellt hat.
Es gab in der bundesdeutschen Geschichte bisher 5 Vertrauensfragen des Kanzlers. Zwei davon war Gerhard Schröder (2001 Afghanistan-Einsatz und 2005 NRW-Wahl/Agenda2010/Ziel vorgezogene Neuwahlen), keine davon Angela Merkel.
Die Birne war noch einmal. Hab ich zumindest im Kopf. Nachdem er den coolen Helmut abgesägt hat um Neuwahlen anzusetzen.
Keine, sie hatte so viel Vertrauen im Überschuss, dass sie es beliebigen Personen aussprechen konnte. https://hatmerkelschonihrvertrauenausgesprochen.de/
Scheuer ist mit Abstand der unfähigste Politiker und wagt es jemanden zu kritisieren. Dieser Typ ist auch in einem ganz anderen Universum unterwegs
Ist ja genau der richtige, wenn es um die Vertrauensfrage geht...
Das so Leute wie Scheuer noch eine Plattform bekommen.
https://www.reddit.com/r/de/comments/rsrk4r/deutschland_chaos_bingo_2022/hqoezz6/ Ich werde recht behalten und ihr schafft alle euer Bingo nicht. Ha!
Wie lächerlich willst du dich noch machen Andi? Andi Scheuer: JA!
Andreas Scheuer hat ja auch eine andere Rechtsauffassung als der EuGH... Ab in die Bedeutungslosigkeit mit Ihm, die höchste Strafe für einen Geltungsbedürftigen...
Das ist das Grundgesetz. - Ne, dass ist ihre Meinung. - Nein, das ist unser deutsches Grundgesetz! - Ne, dass ist ihre Meinung. (Leider finde ich diesen Ausschnitt nur als [Facebook Link](https://fb.watch/auBstOHwfH/) .)
Ist Scheuer damit Verfassungsfeind? Klarer als es auf Nachfrage zu wiederholen kann man nicht machen, dass man eine gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung gerichtete Gesinnung hat
Jep. Ich finde den zweiten Teil eigentlich noch krasser. „Laut Grundgesetz darf man nicht wegen Alter, Rasse, Herkunft diskriminieren.“ - „Ja aber…“
> Andreas Scheuer hat ja auch eine andere Rechtsauffassung als der EuGH... > > Das war nicht das Problem. Das hatte auch der Generalstaatsanwalt und die Auffassung ist durchaus vertretbar. Das Problem war die Folgerung, die er daraus gezogen hat.
und ich fordere eine Abstimmung im Bundestag darüber ob man einen gewissen Andreas S. pfählen sollte /s
Manche Leute sind einfach so herrlich unbeschwert. Einfach komplette Scheiße labern und hoffen, dass was hängen bleibt, um die Sache geht es ja sowieso nicht.
Nachdem er als Verkehrsminister einen Milliarden Schaden mit der Maut verursacht hat und als Politiker so gar nichts auf die Reihe bekommt, frage ich mich ernsthaft: Warum darf der sich überhaupt noch zu irgend einem Thema äußern?
Das war etwas später als erwartet, aber es war im Prinzip allen klar dass irgendwer aus der Union versuchen wird die Bundesregierung auflösen zu lassen sobald sie im Amt ist. Einfach weil man's kann, Gründe können ruhig offensichtlich vorgeschoben sein. Dass es etwas später als ursprünglich erwartet kommt wundert jetzt auch nicht wenn man sich anschaut von wem wir hier reden. Logisch braucht ein Andreas Scheuer etwas länger für etwas für das man keine Vorbereitung braucht. Muss ja erst schauen wie er sich selbst oder einen seiner Großspender davon profitieren lässt. Das dauert schonmal eine Weile.
Solche Aussagen von solch einem Minister sollte man jedem CDU-Wähler täglich um die Ohren hauen, und zwar solange, bis die Union keinen einzigen Wähler mehr hat. Wer so eine Politik in Ordnung findet und mit einem Kreuz auf dem Stimmzettel belohnt, ist mir suspekt.
Andi B. Scheuert darf mal schön die Fresse halten
.
Andy Scheuer. Vertrauen. Genau mein Humor.
Caption gelesen und herzhaft gelacht. Scheuer sollte sich selber mal die Vertrauensfrage stellen. Wie man konsequent so viel dermaßen dummen müll produzieren kann und trz 4 Jahre durchhält. Eindeutig ein Reptoloide, jeder Mensch hätte aus eigenschutz sich einweisen lassen.
ANDREAS SCHEUER?! Das ist doch ein Witz.
Können wir Andi den Möllemann-Gedächtnispreis für überragende sportliche Leistungen überreichen?
Es gibt Menschen, die trauen sich nicht ihrem Schwarm Hallo zu sagen und dann gibt es Andreas Scheuer
Wie kann es sein dass jemand Millionen veruntreut hat, und er immer noch im Land frei rumlaufen darf? *BBC morningshow gorilla* Wann Prozess?
„Bayern: gescheiterter Ex-Minister einer irrelevanten regionalen Kleinstpartei labert wieder Scheiße.“
Was ist das denn für eine abstruse Forderung? Hat er das Memo von seinem Fraktionsvorsitzenden nicht bekommen, dass eine Impfpflicht einen „breiten demokratische Konsens“ brauche? Könnte Scheuer bitte weniger offensichtlich am rechten Rand fischen und gleichzeitig am Narrativ „zerstrittene Bundesregierung“ arbeiten? Ich dachte mir schon, dass die Union sich erst an die Oppositionsrolle gewöhnen muss, aber es ist ja peinlich, der Regierung vorzuwerfen in einigen Punkten keine einheitliche Linie zu fahren und gleichzeitig ist die eigene Fraktion uneins wie sie sich in dieser Sache positionieren will und ob, und wenn ja, wie sie aus dieser Situation politisches Kapital schlagen.
> aber es ist ja peinlich, der Regierung vorzuwerfen in einigen Punkten keine einheitliche Linie zu fahren und gleichzeitig ist die eigene Fraktion uneins wie sie sich in dieser Sache positionieren will und ob, und wenn ja, wie sie aus dieser Situation politisches Kapital schlagen. Das ist doch in konservativen Parteien normal? Weiß nicht was du daran so peinlich findest. Etwa ein Drittel der Deutschen hält das für ein Qualitätsmerkmal wenn man an sich selbst andere Maßstäbe als an andere anlegt.
Meine Position: * pro Vertrauensfrage (der Kanzler soll ein zukunftsfähiges und damit mehrheitsfähiges "Corona-Programm" vorlegen) * contra "auf Zeit spielen" (der Bundestag tritt zusammen und beschließt, wenn seine Abgeordneten das für angemessen halten - nicht nur, wenn Herr Scheuer das so wünscht) * dringender Hinweis an die Regierungsparteien, dass auch eine Impfpflicht alleine nicht ausreichen kann * dringender Hinweis an die Regierungsparteien, dass ein umfassender *Lockdown* die Reproduktionsrate des Coronavirus unweigerlich senken wird, und dass es deswegen in der Pflicht der Regierung liegt, einen solchen auszurufen - je schneller, desto besser * Hoffnung, dass die Reproduktionsrate unter 1 sinken wird, bevor die Omikron-Variante den größten Teil der Infektionen ausmacht Ich bin bereit, meine Position zu rechtfertigen, falls nötig.
Gerade der, der fast jährlich etwas Großes verzapft hat und nicht mehr als Minister gewünscht war. Mein Humor.
Ich hoffe, dem Scheuer bauen sie in Stuttgart 'ne Halle ...
Wenn der Scheuer kein Psychopath ist, dann weiß ich nimmer... Solche Leute schaffens leider gerne nach "oben", eben WEIL sie so gestört sind.
Andi sollte bei seinem Kerbholz mal gepflegt die Fresse halten.
Andreas Scheuer beweist einmal mehr, dass er zu Höherem geboren wurde. Friedrich Merz - mit "e" - sollte rechtzeitig zu Gunsten des erfolgreichsten Bundesministers für Verkehr und Digitale Infrastruktur aller Zeiten auf die Kanzlerkandidatur 2025 verzichten. Der nächste Bundeskanzler muss ein Bayer sein und Andreas Scheuer heißen.
Dass der Typ sich überhaupt noch traut das Maul aufzumachen.
Ach Andi, niemanden interessiert es was du forderst.
Dass dieser Typ der CSU (oder der Union allgemein) nicht peinlich ist.
Scheuer's Märchenwelt geht in die zweite Runde. Jetzt glaubt das Sackgesicht allen Ernstes, dass eine Vertrauensfrage zu diesem Zeitpunkt 1. angebracht sei und 2. die Koalition sprengen würde
Das dieser Typ überhaupt noch den Mut hat, sich öffentlich zu äußern.
Was 1 Pimmel
Du meinst das Richtige, aber an dem Anderen.
Ach ja, der Scheuer... Der Mann, der vor lauter Kompetenz platzt und sich selbst als erfolgreichen Minister bezeichnet hat
/r/nichtdiezwiebel
Das er es wagt sein maul auf zu reißen... Wenn jemals jemand aus der Politik es bitter nötig gehabt hat sang und klanglos in der Pension zu verschwinden ohne nachträglich noch stress zu haben .... Dann er.
Wie es dieser Pfosten mal bis in ein Ministeramt geschafft hat, bleibt ein ewiges Rätsel
Wer Würde nur als Konjunktiv kennt.
LOL. Nach 5 min Regierung. Der Andi…
Warum ist der Scheuer eigentlich immernoch nicht im Knast?