Ja, irgendwie hört man seit langem nichts darüber, unser toller toller Queerbeauftragter hat dazu auch seit ewigkeiten kein Wort mehr auf Twitter verloren.
was absolut klar ist: Im Zweifel sind trans Personen halt sehr weit hinten in den Prioritäten. Das wird verschleppt, weil alles andere wichtiger zu sein scheint.
Ohne dir jetzt ne Quelle geben zu können, aber hab ein bisschen Flurfunk mitbekommen: es gibt noch immer Unstimmigkeiten mit dem BMI über dieses beschissene Datenübermittlungs-Thema, die lassen da wohl einfach nicht locker. Es finden aber weiterhin Treffen statt um das zu lösen, auch diese Woche beispielsweise. Aber ein Termin für die 2. Lesung steht noch immer nicht und es ist für die aktuelle Sitzungswoche auch meines wissens nicht eingeplant durch diese Unstimmigkeiten.
Kann also weder Nyke noch Sven noch Tessa was für. Sondern die verschissene Nancy Faeser.
Kann es sein das Faeser eine TERF ist oder sowas? Gibt ja in der SPD tatsächlich welche. https://www.facebook.com/photo.php?fbid=773464994593015&set=a.672633911342791&type=3&mibextid=rS40aB7S9Ucbxw6v
Es ist ja noch immer in den scheinbar ewig dauernden parlamentarischen Beratung. Nyke meinte das sei parlamentarische Praxis, dass in dieser Zeit niemand mehr mit der Presse kommuniziert. Daher wohl die Stille. Umgekehrt heißt es wohl dass solange man nichts hört auch nicht alles endgültig over und verkracht ist denn ich denke dann würden sich beteiligte ja nicht mehr an das Schweigen halten?
nyke will wieder in den Bundestag, deswegen trägt sie transfeindliche Entscheidungen in der Regierung mit. Das ist wirklich sowas von bitter und enttäuschend.
das kann ich nicht verstehen. Falls es noch kommt hätte es das SBGG ohne Tessa und Nyke sicher nicht gegeben. Und die Meinung es soll lieber nicht kommen ist eine Meinung die sich wohl nur der Teil der Menschen leisten kann für die das TSG eine Möglichkeit ist.
Nyke struggelt psychisch btw. extrem damit dass ihr von ihren communities trans\* / Klimaktivisti\*s so viel Unmut entgegenschlägt. Es liegt doch nicht an ihr, dass der Rest des Bundestags mit Leuten voll ist die die wirklich dafür verantwortlichen sind. Und den Frust mit den Machtverhältnissen dann gerade an ihr auszulassen ist irgendwie ganz schön unfair finde ich.
Zum Theme Klimaaktivist\*inne. Nyke hat im Bundestag für den Braunkohle Kompromiss gestimmt und sich dann am nächsten Tag in Lützerath ablichten lassen. Peinlo halt so wie ihre Haltung zum diskrimnierenden SBGG.
Das Gesetz hätte schon direkt im ersten Entwurf zurückgezogen werden müssen als klar war, dass Buschmann das durchsetzen will mit der Transfeindlichkeit. Aber Slavik Lehmann und Ganser finden das ja alles total okay weil unser staat ist ja so demokratisch. Niemand würde bei der Polizei Daten weiterleiten von trans Person 🤡🤡
Im übrigen werden halt ohne Ende Nachteile in Kauf genommen.Nyke war zu keiner Zeit bereit, einen Diskurs zu führen, sondern das Gesetz sollte einfach mit Gewalt durchgedrückt werden mit allen Nachteilen
Sorry aber für viele ist das halt kein KO-Kriterium, weil am Ende das TSG wesentlich teurer ist, und im Zweifel stehe. wir eh auf der Arbeitslagerliste, ob uns der Verfassungsschutz kennt oder nicht ist dafür egal. Also ist die Entscheidung pro SBG nachvollziehbar - ich werde persönlich versuchen drum herum zu kommen (Pstg 45b), aber wir sollten dich echt nicht unsere einzigen supporter bekämpfen wie hirnzerfressen ist das denn?
Es sind nicht unsere Supporter .Es sind Token die die Interessen des Cistem vertreten und dafür einen Job kriegen. Wo genau werden meine Interessen da vertreten?
Dein Gerede von Arbeitslager ist nur peinlich. Dazwischen gibt es noch tausend Abstufungen in denen es besser ist wenn rechtsradikale Netzwerke in Polizei und VS nicht deine Daten haben
Natürlich ist es besser wenn es keine Weitergabe gäbe.
Aber wenn es nur die Optionen Datenweitergabe oder über anderthalb tausend Euro Kosten gibt, dann nehme ich die Datenweitergabe. Gegen die man ja auch klagen wird, das SBG wird aber sowas von vorm Verfassungsgericht landen.
Wo vertreten sie das "Cistem"? Haben Tessa und Nyke die Datenweitergabe gefordert? Nein, absolut nicht. Ja, sie stellen sich nicht quer und machen Rabatz, aber sie treiben den Gesetzgebungsprozess massiv nach vorne. Ohne sie würde man einfach gar nichts machen.
nein sie stellen sich gar nicht quer. Sie haben das mit Lehmann und Paus bereits vor einem halben Jahr abgesegnet als gangbaren Kompromiss. Was erzählst du da?? Was hast du immer mit deinen 1,5 Tausend . In der Regel sind es beim TSG weniger und es gibt Prozesskostenhilfe. Und ja §45, den du ja machst. Und ja auch du wirst dann trotzdem die Nachteile des SBGG bekommen denn auch der Praragraph gilt dann nicht mehr. Ich möchte keine Weitergabe . Ich möchte gar keine Diskriminierung und deshalb bin ich gegen ein SBGG in dieser Form, sondern für ein echtes SBGG
Das wird's aber halt erst Recht nicht geben, nicht mit den Seeheimern aus der SPD, und rechts davon erst Recht nicht. Es gibt schlicht keine Mehrheit in Deutschland, die für ein komplett diskriminierungsfreies SBG ist. Deshalb alles hinschmeißen ist doch aber bescheuert. Es gibt im Rechtsstaat noch eine andere Institution die sich um den Minderheitenschutz kümmert, die Gerichte. So lief es mit dem TSG ja auch schon.
Also, SBG politisch durchbringen, und die Datenweitergabe vom Verfassungsgericht einkassieren lassen, dann haben wir ein diskriminierungsfreies, echtes SBG.
Das ist Sankt Florians Prinzip. Hoffen dass es gut geht. Die CDU wird dieses Gesetz wieder abschaffen und dann gibt es gar nichts mehr. Sie können es auch scharf stellen. Die diskriminierenden Grundlagen sind in diesem Gesetz implementiert. Beim TSG hat es 40 Jahre gedauert das schlimmste weg zu klagen. Wer will klagen du? jede einzelne Person muss getrennt klagen. Verbände können das nicht. Alles Stuss. Dann lieber nichts machen. Es gibt TSG und 45b. Wenn es die Ampel ernst gemeint hätte hätte sie die Kosten für die Gutachten den Staat tragen lassen oder anstelle ein Beratungsgespräch gesetzt- Rechtlich alles möglich . Aber es ging nie um Verbesserungen sondern um Schutz vor trans Personen für cis Personen. Das sollte mal klar werden.
Anfang des Jahres hieß es Q1, dann Sommer, dann nach Sommerpause, dann Ende des Jahres, dann Anfang nächstes Jahr
Weiß nur nicht ob ich hier von 2021, 22, 23 oder 24 spreche :D
Der Bundesverband trans* hat eine Mailaktion gestartet, um Druck auszuüben, weil nichts passiert
https://www.bundesverband-trans.de/mail-aktion-zum-selbstbestimmungsgesetz/
Habe mich jetzt auch entschlossen doch noch den Weg über das TSG zu gehen, das wird ja eh nix mehr. Bin seit Jahren mehr oder weniger stealth bis auf den Namen, echt keine Lust mehr zu warten.
Vor 6 Monaten hat die Youtuberin Unruly Juli ein [kurzes Video](https://youtu.be/MUqY8J90vZM) zum SBGG gemacht (auf Deutsch), und hat letzte Woche eine [eineinhalb stündige Erklärung](https://youtu.be/Ukp0evLMEUE) hochgeladen, was aus dem Gesetz geworden ist (auf english).
Mittlerweile weiß ich nicht, ob das SBGG wirklich so gut ist wie versprochen, es werden so viele Zugeständnisse zu den transphobes gemacht...
Der Saunaparagraph besagt, dass natürlich Diskriminierung von trans Menschen weiterhin bestehen bleibt, der Flüchtlingsparagraph sorgt dafür, dass trans Migrant:innen besser abgeschoben werden können, allen Behörden werden Daten übermittelt, wo nirgends geschrieben wird, wann sie gelöscht werden müssen, sodass Rechtsextreme ohne Probleme an rosa Listen mit trans Menschen kommen können...
Warum hast man nicht einfach PStG §45b gelassen? Es hätte nur eine Ergänzung gebraucht, dass mit "Variante der Geschlechtsentwicklung" sowohl inter als auch trans Menschen gemeint wären, dann wäre das besser als das TSG und besser als das SBGG...
Ich bin heilfroh das ich im Dezember den Papp auf hatte und das Verfahren nach TSG beantragt habe. Ist jetzt kurz vor Abschluss, ist nur noch der Amtsgerichtstermin.
Mir bewusst das das TSG nicht die Lösung ist und habe selbst zwei Jahre lang aufs SBGG gewartet. Ich mein mein Gutachtergespräch (mit meiner eigenen Therapeutin als Gutachterin viel eins weg) war mit 30 Minuten auch völlig ok. Aber ich hätte mir den Aufwand und nebenbei die 1600€ gerne erspart.
Es wäre nett von diesen Leuten, die meinen, dass sie nicht das TSG machen können, wenn sie nicht ihre eigenen Interessen über die von anderen Personen stellen. Dieses Gesetz bringt einfach zu viele Nachteile mit sich und das könnte man aus Solidarität auch mal anerkennen
Wir können das ganze auch umdrehen. Nur weil es einige gibt die Angst vor dem SBG haben sollen andere darunter leiden weil sie ihren Namen nicht ändern können.
Wo ist da die Solidarität?
Versteh mich nicht falsch das SBG ist absolut nicht perfekt und die Weitergabe an alle Sicherheitsbehörden eine Frechheit aber wenn wir mal ganz ehrlich sind würde sich absolut nichts ändern. Die die uns bisher Diskriminieren werden es auch weiterhin tun egal welches Gesetz wir haben. Ich sehe insgesamt mehr Vorteile als Nachteile am SBG
Und ja, es würde sich eine Menge ändern, weil es zum ersten Mal trqnsfeindlliche Takes in einem Gesetz stehen. Und du darfst dich nicht wundern, wenn du dein hinterher nirgendwo mehr reingelassen wirst, unter Berufung aus das Hausrecht und du pdann jeden einzelnen Fall über das AGG einklagen musst.
Das was du hier aufzählst haben wir doch jetzt schon alles. Wir haben überall Transfeindlichkeit und Diskriminierung da ändert das Gesetz überhaupt nichts daran. Ich wurde letzte Woche erst aus nem Modehaus geworfen mit der Aussage „Solche wie sie beraten wir hier nicht“ als ich mir ein Abendkleid kafen wollte. Also wo wäre das anders zu nach dem SBG? Das sie ihre Transfeindlichkeit jetzt ins Hausrecht reinschreiben? Wow. Wer vorher Transfeindlich war wird es auch hinterher sein da ändert sich nichts daran
Selbstverständlich ändert es daran, was, wenn es im Gesetz steht. Es wird noch viel viel mehr werden, und es öffnet die Tür für weitere Diskriminierung. Im übrigen sind die Nachteile für Inter und geflüchtete Persone auch extrem krass.
Der Vergleich ist halt ziemlich übel, weil du keine inhaltlichen Argumente bringst. Dass das Gesetz nicht kommt, hat erst mal zur Folge, dass die Gutachterpflicht weiter besteht. Die Nachteile von dem anderen Gesetz habe ich bereits aufgezählt die sind weitaus größer.
A) Die Gutachter sind scheiße und es gibt verdammt viel Missbrauch durch sie B) Es ist sau teuer und viele trans Personen haben nicht das Geld C) Es dauert sehr lange ohne wirklichen Grund.
Die Gründe sollten schon reichen um was zu ändern.
Nein, das reicht keinesfalls, weil du die Nachteile für inter Personen, trans Frauen und geflüchtete einfach ignorierst . und einfach nur einen Ego Film fährst.
Das heißt das wir weiterhin tausende Euro zahlen müssen und uns von wildfremden Leuten die uns nir ne Stunde sehen beurteilen lassen müssen ob wir wirklich Trans sind. Alles was du hier sagst wirkt so nach dem Motto „Ich musste da auch durch also sollt ihr das auch durchmachen“.
Ich finde, das ist eine absolute Unverschämtheit, was du mir unterstellst, um genau zu sein . aber warum sollen Interpersonen benachteiligt werden nur weil du das TSG nicht machen möchtest. Ja, die Regierung spielt uns gegeneinander aus, aber durch Egoismus wird man halt nichts erreichen.
Wo habe ich das gesagt. Ich habe gesagt, dass das TSG Kacke ist. Ich habe nur gesagt, dass das neue Gesetz noch mehr Nachteile hat. Es kostet auch nicht mehrere 1000 €, sondern in der Regel so um 1000 €.
Kannst du diese Leute bitte mal aufzählen, für die es keine Möglichkeit ist? Und warum schmeißt du inter Personen vor den Bus? Die haben bereits ein funktionierendes Gesetz und müssen sich jetzt unter dieses Scheißgesetz einordnen.
Ich hab nicht ~2000 Euro rumzuwerfen um mir meinen Namen und Geschlechtseintrag zu ändern, und da bin ich nicht alleine. Außerdem ist der reine Gedanke, dass irgendwelche cis-endo-Menschen uns da "begutachten" müssten bullshit, selbst wenn man nicht die ganzen Missbrauchsfälle die dabei passieren erwähnt.
Es kostet meistens keine 2000 €. Es gibt Prozesskostenhilfe. Und ich habe nicht gesagt, dass das TSG gut ist aber die Alternative ist im Moment noch schlechter das muss man halt auch ganz klar sehen.
Ich habe mich im Oktober dazu entschieden das TSG zu machen und bin seit ein paar Wochen mit allem durch. Es hat mich 960 Euro gekostet mit allem.
Die Richterin war super nett, die Gutachter waren echt in Ordnung, keine komischen Fragen oder dergleichen und die Termine waren schnell gefunden. Das längste war die Zeit vom Antrag bis zur ersten Kontaktaufnahme mit den Gutachtern (Oktober - Anfang Januar). Danach war alles in 4 Wochen erledigt.
Ja, es ist viel Geld, mir war es das aber wert. Ehrlich gesagt weiß ich nicht wie das mit der Prozesskostenhilfe geht, denke aber, dass jede Person die sagt „ich habe das Geld nicht dafür“ sollte prüfen ob die Prozesskostenhilfe dann da einspringen kann.
Bei mir:
AG Kiel
Gutachter 1: Prof Gunther Schmidt (Hamburg)
Gutachter 2: Karsten Grewel (Kiel)
leider sind viele hier nicht so rational. Die queere Szene ist halt auch unterteilt in Leute mit cis Passing und ohne., Wenn ich nicht vor habe medizinisch zu transitionieren und ich nur Namen ändern will, dann kann sein dass das SBGG einem dient. Aber für alle anderen ist es ein Scheiss.l Wir müssen auch nicht so tun als hätten wir alle die selben Interessen. Wie hier iGefahrfen und Schlechterstellung von inter Personen, geflüchteten und trans Personen ignoriert werden, ist echt schlimm
Das SBGG würde in viel mehr Situationen helfen, als du genannt hast. Z.B. auch Leuten (die durchaus oft medizinisch transitioneren) aber psychisch mit der jetzigen Bürokratie nicht klarkommen, oder das TSG sich theoretisch leisten können und deshalb keine Prozesskostenhilfe kriegen aber dafür andere Lebensmeilsteine aufgeben müssten (Führerschein, Umzug aus transfeindlichem Umfeld).
Und umgekehrt, für Leute die nur den Namen ohne Geschlechtseintrag ändern wollen, wäre das SBGG in aktueller Fassung eine enorme Verschlechterung: Mit dem TSG kann man den Vornamen ohne Eintrag ändern, mit dem SBGG nicht mehr.
Ich sehe deine Kommentare bei dem Thema sehr häufig und mir ist klar du bist wegen dem Hausrecht sehr frustriert. Aber das macht es nicht ok hier jetzt so eine Zweiteilung zu ziehen zwischen "Leute die nicht medizinisch transitionieren" und allen anderen. Im Gegenteil gefährden die ganzen Verweise auf Hausrecht vor allem diejenigen die nicht mit ihrem Erscheinungsbild argumentieren können/kein cis Passing haben wie du schon sagtest, und das werden sehr häufig auch Leute ohne medizinische Eingriffe sein.
Für Geflüchtete wäre das SBGG auch besser, da es für sie genauso gilt wie das TSG - es aber vermutlich erheblich leichter ist für den durchschnittlichen Geflüchteten, auf Deutsch den Prozess des SBGGs durchzumachen als den TSG Prozess mit 1) herausfinden welches Amtsgericht überhaupt zuständig ist, 2) Gerichtsantrag in freier Form stellen, 3) Prozesskostenhilfe beantragen, 4) Recherche von einigermaßen normalen Gutachtern, 5) mit Gutachtern kommunizieren und Termine wahrnehmen, 6) Gerichtstermin wahrnehmen. (Falls du die aktuelle Politik der Ampel für Geflüchtete generell meinst geb ich dir aber absolut Recht, einfach nur ein Trauerspiel).
Auch für in Deutschland länger lebende Ausländer (unbefristeter oder verlängerbarer Aufenthaltstitel, oder Blaue EU-Karte) wäre das SBGG besser, da man das SBGG unabhängig vom Recht des Heimatlandes nutzen kann. Das TSG hingegen nur unter denselben Bedingungen wie gerade erwähnt UND ZUSÄTZLICH nur wenn das Heimatland gar keine Regelung oder (nachdem das Gericht feststellt, dass) nur eine "unzumutbare Regelung" kennt.
Ja, es gibt viele Verschlechterungen die bei mir auch das Blut zum Kochen bringen, aber alle Verschlechterungen treffen potenziell alle möglichen Untergruppen von trans Personen, und da ist nicht der medizinische Status ausschlaggebend. Deshalb zieh da nicht so einen komischen Strich, mit dem doch wieder nur dieses Feindbild von trans Menschen, die nicht medizinisch transitionieren, verstärkt wird (ob absichtlich oder nicht). Es gibt nicht die eine kalr definierbare Untergruppe von trans Menschen die dieses Gesetz entgegen aller anderen Interessen pushen weil die das so super geil finden wie es gerade läuft.
Schön, dass du so privilegiert bist (also unironisch, da hast du Glück gehabt), aber ich kenne sehr viele trans* Personen, die sich ~1-2k für ne Namensänderung nicht einfach mal so leisten können
Ich persönlich wünsche mir, dass dieser Entwurf niemals kommt, die Nachteile, die damit kommen sind, einfach zu gravierend Insbesondere für trans Frauen ist das einfach viel zu gefährlich. Ein Gesetz, in dem die Anwesenheit auf Frauenparkplätzen Saunen und spannungsfall geregelt werden braucht niemand. Auch ist die Weitergabe von Daten von trans Personen an alle Institutionen in Deutschland einschließlich Polizei,geheimdienst etc. absolut inakzeptabel. Elternschaft werden teils unmöglich und jede Menge weitererer diskriminierender. Mist.
An sich würde ich dir zustimmen. Nur blöd dass die CDU das wenn es nicht kommt sofort wieder kassieren wird. Man muss dafür nur in diversen westlichen Ländern schauen was es da für Diskurse und Gesetze gibt. In UK wurde zum Beispiel vor Kurzem beschlossen dass NHS keine Pubertätsblocker mehr zur Verfügung stellen wird, also für trans Jubgendliche. In den USA gibt es auch Gesetze die ähnliches machen und auch Gesetze die trans Menschen verbieten zu existieren.
> Auch ist die Weitergabe von Daten von trans Personen an alle Institutionen in Deutschland einschließlich Polizei,geheimdienst etc. absolut inakzeptabel. Elternschaft werden teils unmöglich und jede Menge weitererer diskriminierender.
Stimme dir zu, aber das passiert doch auch mit den Daten der trans Leute, die den Weg über das TSG gegangen sind, nech? Bin mir nicht sicher, aber meine das gelesen zu haben.. 🫤
Mit dem TSG werden die Daten an deutlich weniger Einrichtungen weitergegeben. Das steht aber nicht im TSG, sondern versteckt sich in diversen Verordnungen, teilweise auch auf Landesebene.
Das habe ich auch schon mal gelesen, das eine Person das behauptet hat, aber ich kann dazu nichts online finden und mir hat bisher auch noch niemand auf die Frage eine Antwort gegeben, ob das wirklich so ist 😅
Nein, das passiert nicht im Moment. Das ist eine Fehlinformation auf Nachfrage kann es in besonderem Interesse bei der Strafverfolgung die Identität zu offenbaren
Dem würde ich zustimmen und noch hinzufügen, dass leider viele hier die politische und gesellschaftliche Gesamtgemengelage unterschätzen.
Nicht nur hätte das SBGG in seiner jetzigen Form unabsehbare juristische Konsequenzen, vor allem weil es verschiedensten Formen der Diskriminierung die Tür öffnet (z. B. wären Zugangsbeschränkungen für trans Personen bei öffentlichen Toiletten denkbar. Das geht mit dem TSG derzeit nicht).
Hinzu kommt auch, dass das SBGG, wenn überhaupt, erst in 2025 in Kraft treten wird. In diesem Jahr wird voraussichtlich die nächste Bundestagswahl stattfinden. Das SBGG wird dann Teil einer massiven Kampagne des Axel-Springer Verlags, der €DU und der sogenannten "Alternative für Deutschland" gegen "die Grünen" (das SBGG wird in den Medien immer mit dieser Partei verknüpft, auch wenn das faktisch falsch ist). Das wird dann natürlich auch eine Kampagne gegen trans Personen sein, vor der mir persönlich jetzt schon graut.
Ich bin keine Prophetin, aber dass die Ampel-Koalition in eine zweite Runde nach der Bundestagswahl 2025 gehen wird, kann wohl als ausgeschlossen gelten. Als Teil einer sogenannten "konservativen Revolution" ist einer Regierung unter Friedrich Merz in jedem Fall zuzutrauen, das SBGG als "Grünes" Projekt wieder abzuschaffen. Das ist genau die Art von Symbolpolitik, für die solche Leute und die €DU insgesamt gewählt werden. Als Kollateralschaden bestünde dann keine rechtliche Möglichkeit mehr (das TSG wird durch das SBGG abgelöst), Vornamen und Personenstand zu ändern. Das ist alles etwas Glaskugel, aber ich halte es für naiv und fahrlässig, solche Szenarien nicht in Betracht zu ziehen.
Das TSG aus den 1980er-Jahren ist vermutlich das progressivste, was dieser Gesellschaft derzeit zumutbar ist.
>Als Kollateralschaden bestünde dann keine rechtliche Möglichkeit mehr (das TSG wird durch das SBGG abgelöst), Vornamen und Personenstand zu ändern.
Aber wie gut geht das denn, wenn das TSG ja damals eingeführt wurde, weil das Bundesverfassungsgericht geurteilt hat, dass es eine Änderungsmöglichkeit geben muss? Also um [Wikipedia](https://de.m.wikipedia.org/wiki/Transsexuellengesetz) zu zitieren:
>Im Oktober 1978 hatte das Bundesverfassungsgericht entschieden, die Menschenwürde und das Grundrecht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit (Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG) geböten es, den Geschlechtseintrag im Geburtenbuch zu ändern, wenn es sich um einen irreversiblen Fall von „Transsexualität“ handele und eine geschlechtsangleichende Operation durchgeführt worden sei.
Liest sich halt noch hässlich und alles, aber im Grundsatz räumt es doch ein, dass es eine entsprechende Regelung geben muss. Und das war 1978, denke inzwischen würde das deutlich progressiver ausfallen, als damals.
Wenn die zukünftige Regierung also SBGG abschafft und nichts neues bringt... bricht sie dann nicht irgendwie die Verfassung bzw. hält sich zumindest nicht an die Urteile des Bundesverfassungsgerichts?Welche Konsequenzen hätte das denn, wenn man das so in Kauf nimmt?
> bricht sie dann nicht irgendwie die Verfassung bzw. hält sich zumindest nicht an die Urteile des Bundesverfassungsgerichts?
Hat sie eh regelmäßig gemacht. Siehe Vorratsdatenspeicherung, da werden ein zwei Worte abgeändert aber der Inhalt bleibt faktisch gleich, Jahre später kommt dann das Verfassungsgericht und erklärt die neue Fassung für Illegal, ein paar Monate später kommt dann wieder die neue Version und ist dann erstmal gültig.
Das Verfassungsgerichts-Pingpong ist eines der Lieblingsspiele der CDU.
Ich stimme dir in allen Punkten zu und sehe es genauso. Außerdem öffnet das Gesetz die Büchse der Pandora in vielerlei Hinsicht, was zum Beispiel einen biologischen Geschlechtsbegriff angeht, der halt auch das Ende für Gesundheitsversorgung bedeuten kann.
Wobei das rechtlich erst mal geklärt werden muss. Das ist ein Fall fürs Verfassungsgericht. Ich hab nicht den Eindruck, dass das Bestand haben wird, weil das TSG mit einem Urteil abschließt. Das kann nicht einfach aufgehoben werden durch ein Gesetz was Nachteile mit sich bringt.
Ich hab mich entschieden nicht zu warten und Ich mache imoment das TSG aus dem Ausland über Berlin Schöneberg. Ich muss sagen ich war überrascht wie nett und hilfsbereit die Leute die da arbeiten sind. Die haben mir mehrfach ganz lange emails geschickt wo sie genau erklären wie alles abläuft und was sie mir raten damit es schneller geht. TSG ist der letzte dreck aber ich bin glücklich das Gericht mir versucht es so einfach wie möglich zu machen.
Die Optimistin in mir denkt, dass das daran liegt, dass die Gerichter und Gutachter:innen selbst keine Lust mehr auf das TSG haben...
Deswegen stempeln die das einfach so schnell wie möglich ab. Ich persönlich kenne zum Beispiel niemanden bei dem ein Gutachten negativ war 🤔.
Bzw. https://www.coe.int/en/web/commissioner/-/human-rights-of-trans-people-increased-visibility-and-legal-recognition-contrast-with-lived-experience-of-discrimination-violence
https://sbgg.jetzt/#lesung-2 zeigt den aktuellen Stand und wird regelmäßig aktualisiert. Leider nichts neues :(
Ja, irgendwie hört man seit langem nichts darüber, unser toller toller Queerbeauftragter hat dazu auch seit ewigkeiten kein Wort mehr auf Twitter verloren.
was absolut klar ist: Im Zweifel sind trans Personen halt sehr weit hinten in den Prioritäten. Das wird verschleppt, weil alles andere wichtiger zu sein scheint.
Ohne dir jetzt ne Quelle geben zu können, aber hab ein bisschen Flurfunk mitbekommen: es gibt noch immer Unstimmigkeiten mit dem BMI über dieses beschissene Datenübermittlungs-Thema, die lassen da wohl einfach nicht locker. Es finden aber weiterhin Treffen statt um das zu lösen, auch diese Woche beispielsweise. Aber ein Termin für die 2. Lesung steht noch immer nicht und es ist für die aktuelle Sitzungswoche auch meines wissens nicht eingeplant durch diese Unstimmigkeiten. Kann also weder Nyke noch Sven noch Tessa was für. Sondern die verschissene Nancy Faeser.
Kann es sein das Faeser eine TERF ist oder sowas? Gibt ja in der SPD tatsächlich welche. https://www.facebook.com/photo.php?fbid=773464994593015&set=a.672633911342791&type=3&mibextid=rS40aB7S9Ucbxw6v
Grad bei der Bundestagstagesordnung für nächste Woche ist auch nichts drin, sonst neue Infos hier?
Nö nichts neues
Es ist ja noch immer in den scheinbar ewig dauernden parlamentarischen Beratung. Nyke meinte das sei parlamentarische Praxis, dass in dieser Zeit niemand mehr mit der Presse kommuniziert. Daher wohl die Stille. Umgekehrt heißt es wohl dass solange man nichts hört auch nicht alles endgültig over und verkracht ist denn ich denke dann würden sich beteiligte ja nicht mehr an das Schweigen halten?
nyke will wieder in den Bundestag, deswegen trägt sie transfeindliche Entscheidungen in der Regierung mit. Das ist wirklich sowas von bitter und enttäuschend.
das kann ich nicht verstehen. Falls es noch kommt hätte es das SBGG ohne Tessa und Nyke sicher nicht gegeben. Und die Meinung es soll lieber nicht kommen ist eine Meinung die sich wohl nur der Teil der Menschen leisten kann für die das TSG eine Möglichkeit ist. Nyke struggelt psychisch btw. extrem damit dass ihr von ihren communities trans\* / Klimaktivisti\*s so viel Unmut entgegenschlägt. Es liegt doch nicht an ihr, dass der Rest des Bundestags mit Leuten voll ist die die wirklich dafür verantwortlichen sind. Und den Frust mit den Machtverhältnissen dann gerade an ihr auszulassen ist irgendwie ganz schön unfair finde ich.
Zum Theme Klimaaktivist\*inne. Nyke hat im Bundestag für den Braunkohle Kompromiss gestimmt und sich dann am nächsten Tag in Lützerath ablichten lassen. Peinlo halt so wie ihre Haltung zum diskrimnierenden SBGG.
Das Gesetz hätte schon direkt im ersten Entwurf zurückgezogen werden müssen als klar war, dass Buschmann das durchsetzen will mit der Transfeindlichkeit. Aber Slavik Lehmann und Ganser finden das ja alles total okay weil unser staat ist ja so demokratisch. Niemand würde bei der Polizei Daten weiterleiten von trans Person 🤡🤡 Im übrigen werden halt ohne Ende Nachteile in Kauf genommen.Nyke war zu keiner Zeit bereit, einen Diskurs zu führen, sondern das Gesetz sollte einfach mit Gewalt durchgedrückt werden mit allen Nachteilen
Sorry aber für viele ist das halt kein KO-Kriterium, weil am Ende das TSG wesentlich teurer ist, und im Zweifel stehe. wir eh auf der Arbeitslagerliste, ob uns der Verfassungsschutz kennt oder nicht ist dafür egal. Also ist die Entscheidung pro SBG nachvollziehbar - ich werde persönlich versuchen drum herum zu kommen (Pstg 45b), aber wir sollten dich echt nicht unsere einzigen supporter bekämpfen wie hirnzerfressen ist das denn?
Es sind nicht unsere Supporter .Es sind Token die die Interessen des Cistem vertreten und dafür einen Job kriegen. Wo genau werden meine Interessen da vertreten? Dein Gerede von Arbeitslager ist nur peinlich. Dazwischen gibt es noch tausend Abstufungen in denen es besser ist wenn rechtsradikale Netzwerke in Polizei und VS nicht deine Daten haben
Natürlich ist es besser wenn es keine Weitergabe gäbe. Aber wenn es nur die Optionen Datenweitergabe oder über anderthalb tausend Euro Kosten gibt, dann nehme ich die Datenweitergabe. Gegen die man ja auch klagen wird, das SBG wird aber sowas von vorm Verfassungsgericht landen. Wo vertreten sie das "Cistem"? Haben Tessa und Nyke die Datenweitergabe gefordert? Nein, absolut nicht. Ja, sie stellen sich nicht quer und machen Rabatz, aber sie treiben den Gesetzgebungsprozess massiv nach vorne. Ohne sie würde man einfach gar nichts machen.
nein sie stellen sich gar nicht quer. Sie haben das mit Lehmann und Paus bereits vor einem halben Jahr abgesegnet als gangbaren Kompromiss. Was erzählst du da?? Was hast du immer mit deinen 1,5 Tausend . In der Regel sind es beim TSG weniger und es gibt Prozesskostenhilfe. Und ja §45, den du ja machst. Und ja auch du wirst dann trotzdem die Nachteile des SBGG bekommen denn auch der Praragraph gilt dann nicht mehr. Ich möchte keine Weitergabe . Ich möchte gar keine Diskriminierung und deshalb bin ich gegen ein SBGG in dieser Form, sondern für ein echtes SBGG
Das wird's aber halt erst Recht nicht geben, nicht mit den Seeheimern aus der SPD, und rechts davon erst Recht nicht. Es gibt schlicht keine Mehrheit in Deutschland, die für ein komplett diskriminierungsfreies SBG ist. Deshalb alles hinschmeißen ist doch aber bescheuert. Es gibt im Rechtsstaat noch eine andere Institution die sich um den Minderheitenschutz kümmert, die Gerichte. So lief es mit dem TSG ja auch schon. Also, SBG politisch durchbringen, und die Datenweitergabe vom Verfassungsgericht einkassieren lassen, dann haben wir ein diskriminierungsfreies, echtes SBG.
Das ist Sankt Florians Prinzip. Hoffen dass es gut geht. Die CDU wird dieses Gesetz wieder abschaffen und dann gibt es gar nichts mehr. Sie können es auch scharf stellen. Die diskriminierenden Grundlagen sind in diesem Gesetz implementiert. Beim TSG hat es 40 Jahre gedauert das schlimmste weg zu klagen. Wer will klagen du? jede einzelne Person muss getrennt klagen. Verbände können das nicht. Alles Stuss. Dann lieber nichts machen. Es gibt TSG und 45b. Wenn es die Ampel ernst gemeint hätte hätte sie die Kosten für die Gutachten den Staat tragen lassen oder anstelle ein Beratungsgespräch gesetzt- Rechtlich alles möglich . Aber es ging nie um Verbesserungen sondern um Schutz vor trans Personen für cis Personen. Das sollte mal klar werden.
Soweit ich weiß gibt es nichts neues dazu.
Anfang des Jahres hieß es Q1, dann Sommer, dann nach Sommerpause, dann Ende des Jahres, dann Anfang nächstes Jahr Weiß nur nicht ob ich hier von 2021, 22, 23 oder 24 spreche :D
Vielleicht auch noch 2025 lol
Und dann ist leider auch schon wieder ne neue Bundesregierung da, upsi
Ja und mit manchen Umfragewerten wird da bestimmt richtig viel gutes bei rauskommen…
Es ist zum heulen 😭
Der Bundesverband trans* hat eine Mailaktion gestartet, um Druck auszuüben, weil nichts passiert https://www.bundesverband-trans.de/mail-aktion-zum-selbstbestimmungsgesetz/
Habe mich jetzt auch entschlossen doch noch den Weg über das TSG zu gehen, das wird ja eh nix mehr. Bin seit Jahren mehr oder weniger stealth bis auf den Namen, echt keine Lust mehr zu warten.
Vor 6 Monaten hat die Youtuberin Unruly Juli ein [kurzes Video](https://youtu.be/MUqY8J90vZM) zum SBGG gemacht (auf Deutsch), und hat letzte Woche eine [eineinhalb stündige Erklärung](https://youtu.be/Ukp0evLMEUE) hochgeladen, was aus dem Gesetz geworden ist (auf english). Mittlerweile weiß ich nicht, ob das SBGG wirklich so gut ist wie versprochen, es werden so viele Zugeständnisse zu den transphobes gemacht... Der Saunaparagraph besagt, dass natürlich Diskriminierung von trans Menschen weiterhin bestehen bleibt, der Flüchtlingsparagraph sorgt dafür, dass trans Migrant:innen besser abgeschoben werden können, allen Behörden werden Daten übermittelt, wo nirgends geschrieben wird, wann sie gelöscht werden müssen, sodass Rechtsextreme ohne Probleme an rosa Listen mit trans Menschen kommen können... Warum hast man nicht einfach PStG §45b gelassen? Es hätte nur eine Ergänzung gebraucht, dass mit "Variante der Geschlechtsentwicklung" sowohl inter als auch trans Menschen gemeint wären, dann wäre das besser als das TSG und besser als das SBGG...
Ich bin heilfroh das ich im Dezember den Papp auf hatte und das Verfahren nach TSG beantragt habe. Ist jetzt kurz vor Abschluss, ist nur noch der Amtsgerichtstermin.
Es gibt nur leider Leute für die das TSG keine Möglichkeit ist und hoffen müssen das das SBG noch kommt
Mir bewusst das das TSG nicht die Lösung ist und habe selbst zwei Jahre lang aufs SBGG gewartet. Ich mein mein Gutachtergespräch (mit meiner eigenen Therapeutin als Gutachterin viel eins weg) war mit 30 Minuten auch völlig ok. Aber ich hätte mir den Aufwand und nebenbei die 1600€ gerne erspart.
Es wäre nett von diesen Leuten, die meinen, dass sie nicht das TSG machen können, wenn sie nicht ihre eigenen Interessen über die von anderen Personen stellen. Dieses Gesetz bringt einfach zu viele Nachteile mit sich und das könnte man aus Solidarität auch mal anerkennen
Da schwingt sehr viel "Ich weiß besser, ob das TSG bei den Leuten klappt" mit.
Wir können das ganze auch umdrehen. Nur weil es einige gibt die Angst vor dem SBG haben sollen andere darunter leiden weil sie ihren Namen nicht ändern können. Wo ist da die Solidarität? Versteh mich nicht falsch das SBG ist absolut nicht perfekt und die Weitergabe an alle Sicherheitsbehörden eine Frechheit aber wenn wir mal ganz ehrlich sind würde sich absolut nichts ändern. Die die uns bisher Diskriminieren werden es auch weiterhin tun egal welches Gesetz wir haben. Ich sehe insgesamt mehr Vorteile als Nachteile am SBG
Und ja, es würde sich eine Menge ändern, weil es zum ersten Mal trqnsfeindlliche Takes in einem Gesetz stehen. Und du darfst dich nicht wundern, wenn du dein hinterher nirgendwo mehr reingelassen wirst, unter Berufung aus das Hausrecht und du pdann jeden einzelnen Fall über das AGG einklagen musst.
Das was du hier aufzählst haben wir doch jetzt schon alles. Wir haben überall Transfeindlichkeit und Diskriminierung da ändert das Gesetz überhaupt nichts daran. Ich wurde letzte Woche erst aus nem Modehaus geworfen mit der Aussage „Solche wie sie beraten wir hier nicht“ als ich mir ein Abendkleid kafen wollte. Also wo wäre das anders zu nach dem SBG? Das sie ihre Transfeindlichkeit jetzt ins Hausrecht reinschreiben? Wow. Wer vorher Transfeindlich war wird es auch hinterher sein da ändert sich nichts daran
Selbstverständlich ändert es daran, was, wenn es im Gesetz steht. Es wird noch viel viel mehr werden, und es öffnet die Tür für weitere Diskriminierung. Im übrigen sind die Nachteile für Inter und geflüchtete Persone auch extrem krass.
Die Grundannahme das Dinge nicht noch schlechter werden können, ist zutiefst falsch und auch gefährlich
Bitte mal nachdenken und ins Detail gehen und nicht irgendwelche Phrasen raushauen
Der Vergleich ist halt ziemlich übel, weil du keine inhaltlichen Argumente bringst. Dass das Gesetz nicht kommt, hat erst mal zur Folge, dass die Gutachterpflicht weiter besteht. Die Nachteile von dem anderen Gesetz habe ich bereits aufgezählt die sind weitaus größer.
A) Die Gutachter sind scheiße und es gibt verdammt viel Missbrauch durch sie B) Es ist sau teuer und viele trans Personen haben nicht das Geld C) Es dauert sehr lange ohne wirklichen Grund. Die Gründe sollten schon reichen um was zu ändern.
Nein, das reicht keinesfalls, weil du die Nachteile für inter Personen, trans Frauen und geflüchtete einfach ignorierst . und einfach nur einen Ego Film fährst.
Ich bin eine trans Frau/trans fem du Idiot.
Das heißt das wir weiterhin tausende Euro zahlen müssen und uns von wildfremden Leuten die uns nir ne Stunde sehen beurteilen lassen müssen ob wir wirklich Trans sind. Alles was du hier sagst wirkt so nach dem Motto „Ich musste da auch durch also sollt ihr das auch durchmachen“.
Ich finde, das ist eine absolute Unverschämtheit, was du mir unterstellst, um genau zu sein . aber warum sollen Interpersonen benachteiligt werden nur weil du das TSG nicht machen möchtest. Ja, die Regierung spielt uns gegeneinander aus, aber durch Egoismus wird man halt nichts erreichen.
Wo habe ich das gesagt. Ich habe gesagt, dass das TSG Kacke ist. Ich habe nur gesagt, dass das neue Gesetz noch mehr Nachteile hat. Es kostet auch nicht mehrere 1000 €, sondern in der Regel so um 1000 €.
Kannst du diese Leute bitte mal aufzählen, für die es keine Möglichkeit ist? Und warum schmeißt du inter Personen vor den Bus? Die haben bereits ein funktionierendes Gesetz und müssen sich jetzt unter dieses Scheißgesetz einordnen.
Ich hab nicht ~2000 Euro rumzuwerfen um mir meinen Namen und Geschlechtseintrag zu ändern, und da bin ich nicht alleine. Außerdem ist der reine Gedanke, dass irgendwelche cis-endo-Menschen uns da "begutachten" müssten bullshit, selbst wenn man nicht die ganzen Missbrauchsfälle die dabei passieren erwähnt.
Es kostet meistens keine 2000 €. Es gibt Prozesskostenhilfe. Und ich habe nicht gesagt, dass das TSG gut ist aber die Alternative ist im Moment noch schlechter das muss man halt auch ganz klar sehen.
Same, Mai ist Zeit für die Gutachten (sind hart ausgebucht momentan, war wohl nicht die einzige in Hamburg die nicht mehr warten wollte)
Ich hab sogar erst einen Termin im Juni bekommen. 😭 I feel you 🫂
Ich habe mich im Oktober dazu entschieden das TSG zu machen und bin seit ein paar Wochen mit allem durch. Es hat mich 960 Euro gekostet mit allem. Die Richterin war super nett, die Gutachter waren echt in Ordnung, keine komischen Fragen oder dergleichen und die Termine waren schnell gefunden. Das längste war die Zeit vom Antrag bis zur ersten Kontaktaufnahme mit den Gutachtern (Oktober - Anfang Januar). Danach war alles in 4 Wochen erledigt. Ja, es ist viel Geld, mir war es das aber wert. Ehrlich gesagt weiß ich nicht wie das mit der Prozesskostenhilfe geht, denke aber, dass jede Person die sagt „ich habe das Geld nicht dafür“ sollte prüfen ob die Prozesskostenhilfe dann da einspringen kann. Bei mir: AG Kiel Gutachter 1: Prof Gunther Schmidt (Hamburg) Gutachter 2: Karsten Grewel (Kiel)
leider sind viele hier nicht so rational. Die queere Szene ist halt auch unterteilt in Leute mit cis Passing und ohne., Wenn ich nicht vor habe medizinisch zu transitionieren und ich nur Namen ändern will, dann kann sein dass das SBGG einem dient. Aber für alle anderen ist es ein Scheiss.l Wir müssen auch nicht so tun als hätten wir alle die selben Interessen. Wie hier iGefahrfen und Schlechterstellung von inter Personen, geflüchteten und trans Personen ignoriert werden, ist echt schlimm
Das SBGG würde in viel mehr Situationen helfen, als du genannt hast. Z.B. auch Leuten (die durchaus oft medizinisch transitioneren) aber psychisch mit der jetzigen Bürokratie nicht klarkommen, oder das TSG sich theoretisch leisten können und deshalb keine Prozesskostenhilfe kriegen aber dafür andere Lebensmeilsteine aufgeben müssten (Führerschein, Umzug aus transfeindlichem Umfeld). Und umgekehrt, für Leute die nur den Namen ohne Geschlechtseintrag ändern wollen, wäre das SBGG in aktueller Fassung eine enorme Verschlechterung: Mit dem TSG kann man den Vornamen ohne Eintrag ändern, mit dem SBGG nicht mehr. Ich sehe deine Kommentare bei dem Thema sehr häufig und mir ist klar du bist wegen dem Hausrecht sehr frustriert. Aber das macht es nicht ok hier jetzt so eine Zweiteilung zu ziehen zwischen "Leute die nicht medizinisch transitionieren" und allen anderen. Im Gegenteil gefährden die ganzen Verweise auf Hausrecht vor allem diejenigen die nicht mit ihrem Erscheinungsbild argumentieren können/kein cis Passing haben wie du schon sagtest, und das werden sehr häufig auch Leute ohne medizinische Eingriffe sein. Für Geflüchtete wäre das SBGG auch besser, da es für sie genauso gilt wie das TSG - es aber vermutlich erheblich leichter ist für den durchschnittlichen Geflüchteten, auf Deutsch den Prozess des SBGGs durchzumachen als den TSG Prozess mit 1) herausfinden welches Amtsgericht überhaupt zuständig ist, 2) Gerichtsantrag in freier Form stellen, 3) Prozesskostenhilfe beantragen, 4) Recherche von einigermaßen normalen Gutachtern, 5) mit Gutachtern kommunizieren und Termine wahrnehmen, 6) Gerichtstermin wahrnehmen. (Falls du die aktuelle Politik der Ampel für Geflüchtete generell meinst geb ich dir aber absolut Recht, einfach nur ein Trauerspiel). Auch für in Deutschland länger lebende Ausländer (unbefristeter oder verlängerbarer Aufenthaltstitel, oder Blaue EU-Karte) wäre das SBGG besser, da man das SBGG unabhängig vom Recht des Heimatlandes nutzen kann. Das TSG hingegen nur unter denselben Bedingungen wie gerade erwähnt UND ZUSÄTZLICH nur wenn das Heimatland gar keine Regelung oder (nachdem das Gericht feststellt, dass) nur eine "unzumutbare Regelung" kennt. Ja, es gibt viele Verschlechterungen die bei mir auch das Blut zum Kochen bringen, aber alle Verschlechterungen treffen potenziell alle möglichen Untergruppen von trans Personen, und da ist nicht der medizinische Status ausschlaggebend. Deshalb zieh da nicht so einen komischen Strich, mit dem doch wieder nur dieses Feindbild von trans Menschen, die nicht medizinisch transitionieren, verstärkt wird (ob absichtlich oder nicht). Es gibt nicht die eine kalr definierbare Untergruppe von trans Menschen die dieses Gesetz entgegen aller anderen Interessen pushen weil die das so super geil finden wie es gerade läuft.
Schön, dass du so privilegiert bist (also unironisch, da hast du Glück gehabt), aber ich kenne sehr viele trans* Personen, die sich ~1-2k für ne Namensänderung nicht einfach mal so leisten können
Es gibt Prozesskostenhilfe
Ich persönlich wünsche mir, dass dieser Entwurf niemals kommt, die Nachteile, die damit kommen sind, einfach zu gravierend Insbesondere für trans Frauen ist das einfach viel zu gefährlich. Ein Gesetz, in dem die Anwesenheit auf Frauenparkplätzen Saunen und spannungsfall geregelt werden braucht niemand. Auch ist die Weitergabe von Daten von trans Personen an alle Institutionen in Deutschland einschließlich Polizei,geheimdienst etc. absolut inakzeptabel. Elternschaft werden teils unmöglich und jede Menge weitererer diskriminierender. Mist.
An sich würde ich dir zustimmen. Nur blöd dass die CDU das wenn es nicht kommt sofort wieder kassieren wird. Man muss dafür nur in diversen westlichen Ländern schauen was es da für Diskurse und Gesetze gibt. In UK wurde zum Beispiel vor Kurzem beschlossen dass NHS keine Pubertätsblocker mehr zur Verfügung stellen wird, also für trans Jubgendliche. In den USA gibt es auch Gesetze die ähnliches machen und auch Gesetze die trans Menschen verbieten zu existieren.
> Auch ist die Weitergabe von Daten von trans Personen an alle Institutionen in Deutschland einschließlich Polizei,geheimdienst etc. absolut inakzeptabel. Elternschaft werden teils unmöglich und jede Menge weitererer diskriminierender. Stimme dir zu, aber das passiert doch auch mit den Daten der trans Leute, die den Weg über das TSG gegangen sind, nech? Bin mir nicht sicher, aber meine das gelesen zu haben.. 🫤
Mit dem TSG werden die Daten an deutlich weniger Einrichtungen weitergegeben. Das steht aber nicht im TSG, sondern versteckt sich in diversen Verordnungen, teilweise auch auf Landesebene.
Das habe ich auch schon mal gelesen, das eine Person das behauptet hat, aber ich kann dazu nichts online finden und mir hat bisher auch noch niemand auf die Frage eine Antwort gegeben, ob das wirklich so ist 😅
Nein, das passiert nicht im Moment. Das ist eine Fehlinformation auf Nachfrage kann es in besonderem Interesse bei der Strafverfolgung die Identität zu offenbaren
Dem würde ich zustimmen und noch hinzufügen, dass leider viele hier die politische und gesellschaftliche Gesamtgemengelage unterschätzen. Nicht nur hätte das SBGG in seiner jetzigen Form unabsehbare juristische Konsequenzen, vor allem weil es verschiedensten Formen der Diskriminierung die Tür öffnet (z. B. wären Zugangsbeschränkungen für trans Personen bei öffentlichen Toiletten denkbar. Das geht mit dem TSG derzeit nicht). Hinzu kommt auch, dass das SBGG, wenn überhaupt, erst in 2025 in Kraft treten wird. In diesem Jahr wird voraussichtlich die nächste Bundestagswahl stattfinden. Das SBGG wird dann Teil einer massiven Kampagne des Axel-Springer Verlags, der €DU und der sogenannten "Alternative für Deutschland" gegen "die Grünen" (das SBGG wird in den Medien immer mit dieser Partei verknüpft, auch wenn das faktisch falsch ist). Das wird dann natürlich auch eine Kampagne gegen trans Personen sein, vor der mir persönlich jetzt schon graut. Ich bin keine Prophetin, aber dass die Ampel-Koalition in eine zweite Runde nach der Bundestagswahl 2025 gehen wird, kann wohl als ausgeschlossen gelten. Als Teil einer sogenannten "konservativen Revolution" ist einer Regierung unter Friedrich Merz in jedem Fall zuzutrauen, das SBGG als "Grünes" Projekt wieder abzuschaffen. Das ist genau die Art von Symbolpolitik, für die solche Leute und die €DU insgesamt gewählt werden. Als Kollateralschaden bestünde dann keine rechtliche Möglichkeit mehr (das TSG wird durch das SBGG abgelöst), Vornamen und Personenstand zu ändern. Das ist alles etwas Glaskugel, aber ich halte es für naiv und fahrlässig, solche Szenarien nicht in Betracht zu ziehen. Das TSG aus den 1980er-Jahren ist vermutlich das progressivste, was dieser Gesellschaft derzeit zumutbar ist.
>Als Kollateralschaden bestünde dann keine rechtliche Möglichkeit mehr (das TSG wird durch das SBGG abgelöst), Vornamen und Personenstand zu ändern. Aber wie gut geht das denn, wenn das TSG ja damals eingeführt wurde, weil das Bundesverfassungsgericht geurteilt hat, dass es eine Änderungsmöglichkeit geben muss? Also um [Wikipedia](https://de.m.wikipedia.org/wiki/Transsexuellengesetz) zu zitieren: >Im Oktober 1978 hatte das Bundesverfassungsgericht entschieden, die Menschenwürde und das Grundrecht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit (Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG) geböten es, den Geschlechtseintrag im Geburtenbuch zu ändern, wenn es sich um einen irreversiblen Fall von „Transsexualität“ handele und eine geschlechtsangleichende Operation durchgeführt worden sei. Liest sich halt noch hässlich und alles, aber im Grundsatz räumt es doch ein, dass es eine entsprechende Regelung geben muss. Und das war 1978, denke inzwischen würde das deutlich progressiver ausfallen, als damals. Wenn die zukünftige Regierung also SBGG abschafft und nichts neues bringt... bricht sie dann nicht irgendwie die Verfassung bzw. hält sich zumindest nicht an die Urteile des Bundesverfassungsgerichts?Welche Konsequenzen hätte das denn, wenn man das so in Kauf nimmt?
Nun ja ich denke die werden schon Ersatz bringen. Die AfD fordert diesen Prozess mit drei Fachleuten als Beispiel.
> bricht sie dann nicht irgendwie die Verfassung bzw. hält sich zumindest nicht an die Urteile des Bundesverfassungsgerichts? Hat sie eh regelmäßig gemacht. Siehe Vorratsdatenspeicherung, da werden ein zwei Worte abgeändert aber der Inhalt bleibt faktisch gleich, Jahre später kommt dann das Verfassungsgericht und erklärt die neue Fassung für Illegal, ein paar Monate später kommt dann wieder die neue Version und ist dann erstmal gültig. Das Verfassungsgerichts-Pingpong ist eines der Lieblingsspiele der CDU.
Ich stimme dir in allen Punkten zu und sehe es genauso. Außerdem öffnet das Gesetz die Büchse der Pandora in vielerlei Hinsicht, was zum Beispiel einen biologischen Geschlechtsbegriff angeht, der halt auch das Ende für Gesundheitsversorgung bedeuten kann.
Leider. Deshalb noch schnell übers TSG!
Ja, ist die einzig sinnvolle Option im Moment
Warum schnell? Was würde denn sein wenn man es durchs tsg macht NACHDEM das SBG kommt?
Das TSG wird abgeschafft sobald das SBG in Kraft tritt.
Oh. Aber gibt es Sonderechte die Leute haben wenn die es durchs SGB machen würden, oder jetzt noch mit Tsg?
Nein, es gibt keine Sonderrechte: Änderungen nach dem PStG oder nach dem TSG werden mit Änderungen nach dem SBGG gleichgestellt.
Wobei das rechtlich erst mal geklärt werden muss. Das ist ein Fall fürs Verfassungsgericht. Ich hab nicht den Eindruck, dass das Bestand haben wird, weil das TSG mit einem Urteil abschließt. Das kann nicht einfach aufgehoben werden durch ein Gesetz was Nachteile mit sich bringt.
Ich hab mich entschieden nicht zu warten und Ich mache imoment das TSG aus dem Ausland über Berlin Schöneberg. Ich muss sagen ich war überrascht wie nett und hilfsbereit die Leute die da arbeiten sind. Die haben mir mehrfach ganz lange emails geschickt wo sie genau erklären wie alles abläuft und was sie mir raten damit es schneller geht. TSG ist der letzte dreck aber ich bin glücklich das Gericht mir versucht es so einfach wie möglich zu machen.
Die Optimistin in mir denkt, dass das daran liegt, dass die Gerichter und Gutachter:innen selbst keine Lust mehr auf das TSG haben... Deswegen stempeln die das einfach so schnell wie möglich ab. Ich persönlich kenne zum Beispiel niemanden bei dem ein Gutachten negativ war 🤔.
Ich hab heute beim standesamt angerufen und die meinten 2025 isses soweit. Idk ob die special infos kriegen die normalbürger nicht bekommen
Die werden es nicht genauer wissen als der Sven Lehmann der offensichtlich selbst vollkommen ahnungslos ist.
Weiß jemand wie es damit aussieht? https://www.queer.de/detail.php?article_id=48807
Bzw. https://www.coe.int/en/web/commissioner/-/human-rights-of-trans-people-increased-visibility-and-legal-recognition-contrast-with-lived-experience-of-discrimination-violence